Meinungsfreiheit. Eine Kunst.

Bildquelle: IsaacMao / flickr.com , Lizenz: CC-BY-2.0

Vorweg: In diesem Text geht es nicht um die Frage, ob Frau Merkel es nun richtig oder falsch gemacht hat mit Herr Böhmermann. Dazu darf jeder seine Quellen nutzen und Stellungnahmen lesen. Jeder wird etwas für seine Meinung finden, das ihn bestärkt.

Und damit sind wir beim Thema: Der Kern der Sache mit der Meinungsfreiheit ist nämlich: Ja, es geht ab und an um juristische Fragen. So wie jetzt bei Böhmermann. Täglich geht es rein gesellschaftlich aber darum, wie wir eigentlich mit freier Meinungsäußerung umgehen. Für die Äußerungen von Meinung bedarf es eines Klimas, das Menschen ermutigt, die eigenen Sichtweisen zu äußern, auch wenn sie wissen, dass diese nicht von allen, nur von einer Minderheit oder eventuell auch von gar niemandem geteilt werden.

Böhmermann hat das Flüchtlingsthema abgelöst — eines aber bleibt: Wir diskutieren im Netz seit Monaten stark politisch. Und da ist die Toleranzschwelle in Sachen Meinung um einiges niedriger als bei Musik oder Filmen. Dabei wäre genau hier wichtig, zu beweisen, wie Meinungen in alle Richtungen toleriert werden können.

Ich habe in dieser Woche bei der Bewertung der Merkel-Erdogan-Böhmermann-Geschichte von einigen Kommentatoren im Social Web gelesen, man müsse sich ja nur mal mit Fakten beschäftigen, dann wäre der Fall klar. Oder anders gesagt: Die, die eine andere Meinung vertreten, eine andere Einschätzung haben, sind einfach zu blöd. Nun ist das auch einfach Meinung, darf jeder so äußern. Dahinter steckt aber ein großes Missverständnis:

In einer pluralistischen Gesellschaft wird es immer unterschiedliche Einschätzungen und Meinungen geben. Das ist der Kern von Pluralismus. Übrigens gibt es auch zu Rechtsfragen sehr unterschiedliche Einschätzungen. Am Ende auch vor Gericht. Das ist der Charakter der Gerichtsbarkeit. Es gibt Kläger und Beklagte — und Anwälte und Richter. Und die streiten, obwohl die allesamt die Justiz ziemlich gut verstehen. Das Urteil steht niemals fest. So wie jetzt auch im Falle Böhmermann. Dies nur am Rande.

Aber zurück zur Meinungsäußerung: Ganz wichtig für eine Gesellschaft ist es, sich respektvoll und offen in einen Diskurs zu begeben. Die Gerichte sollten am Ende nicht über das Meinungsklima entscheiden müssen. Wenn wir ein offenes und tolerantes Klima im Land haben, dann werden sich auch weniger Leute ermutigt fühlen, vor Gericht zu klagen, weil sie sich beleidigt fühlen oder meinen, andere über die Gerichtsbarkeit in die Schranken weisen zu können. Oder andersrum: Wenn es weniger Beleidigungen gibt, gibt es auch weniger Klagen ;-)

Der Fall Böhmermann hat einen Diskurs zur Meinungsfreiheit in Gang gebracht. Das ist sehr positiv. Absurd wird es nur, wenn wir den Diskurs zur freien Meinung voller Intoleranz gegenüber anderen Meinungen führen. Das wäre nun wirklich blöd.

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