Im Land der Meinungsinseln

Inez Husseni
Nov 4 · 9 min read
Meinungsarchipel Deutschland [Quelle: Bearbeitete Version von “Archipelago” von Arenamontanus, lizensiert unter CC BY-NC 2.0]

Deutschland diskutiert wieder über Meinungsfreiheit. So regelmäßig wie es das Thema an die Oberfläche der Feuilletons und Talkshows schafft, so häufig wird auch am eigentlichen Problem vorbei geredet. Nicht die Meinungsfreiheit ist bedroht, sondern unsere Diskussionskultur. Der Austausch von Argumenten ist immer weniger gefragt. Stattdessen geht es vor allem darum, welchem Lager man sich zuordnet — beziehungsweise zugeordnet wird. Deutschland entwickelt sich zunehmend in ein Archipel mehr oder weniger abgeschotteter Meinungsinseln. Nuancen und Meinungsaustausch sind in Zeiten von Polarisierung, markigen Slogans, zugespitzten Tweets und Schlagzeilen nicht mehr gefragt. Es gilt besonders deutlich „Haltung“ zu zeigen und jede Öffnung gegenüber dem politischen Gegner wird als Schwäche ausgelegt. Dabei wäre ein offener und tiefgehender Austausch von Argumenten vielleicht gerade das, was die weitere Verinselung des Landes stoppen könnte.

Eine Frage der Meinungsfreiheit?

Der jüngste Diskussionsanlass entstand als AfD-Mitbegründer Bernd Lucke versuchte, seine Tätigkeit als Professor an der Universität Hamburg wieder aufzunehmen. Das hätte wahrscheinlich nicht weiter für Schlagzeilen gesorgt, hätten nicht Protestierende ihn erfolgreich daran gehindert, seine Volkswirtschaftsvorlesung zu halten. Die daraufhin entfachte Debatte, spiegelt die Polarisierung im Land wider. So ließ man beispielsweise die beiden Gegenpole bei Maischberger aufeinander prallen, hier in Gestalt von Bernd Lucke höchstpersönlich und Monitor-Moderator Georg Restle. Lucke vertrat dabei die Ansicht, es sei nicht mehr möglich, sich abseits starrer „Meinungskorridore“ frei zu äußern. Restle hielt dem entgegen, es gäbe so viel Meinungsfreiheit wie nie zuvor und nannte die scheinbar wenig gehemmten PEGIDA-Kundgebungen, Debatten im Bundestag und Sozialen Medien als Beleg dafür. Dem lässt sich nur schwer widersprechen. Man müsste sogar hinzufügen, dass es selbst für Meinungen außerhalb des gesetzlichen Rahmens zahlreiche Räume gibt, insbesondere im Netz. Rechtsterroristen nutzen solche Räume — von Halle über München bis Christchurch und Utøya. Wer richtig ungestört hetzen möchte, geht nicht zu Twitter, Facebook oder YouTube, sondern zu Gab, VK, Telegram oder 4chan. Es gibt längst eine umfangreiche Infrastruktur, in der sich Hass frei entfalten kann — inklusive Anleitungen zum Waffenbau. Diese Räume sind schwer zu kontrollieren und daran hat auch das unbeliebte Netzwerkdurchsetzungsgesetz nichts geändert.

Verursachte schon zu AfD-Zeiten harsche Reaktionen: Bernd Lucke [Quelle: “vollidiot_0” von EurActiv_Berlin, lizensiert unter CC BY-NC-SA 2.0]

Allerdings wäre es fatal, sich in der politischen Auseinandersetzung ausgerechnet an diesen Extremen der Meinungsfreiheit zu orientieren. Einige Kommentatoren registrierten mit gewisser Häme, die Entscheidung des Verwaltungsgerichtes Meiningen, es sei zulässig Björn Höcke als „Faschist“ zu bezeichnen und machten sogleich intensiv von dieser Vokabel Gebrauch. Unabhängig vom Wahrheitsgehalt dieser Aussage, können Gerichtsurteile aber nicht als wesentliche Richtschnur für die Grenzen des Sagbaren herhalten. Denn genauso erachtete ein Berliner Landgericht die Betitelung von Renate Künast als „Drecks Fotze“ für hinnehmbar.

Der Fokus auf die Extreme blendet aus, worum es in einer demokratischen Gesellschaft in erster Linie gehen sollte: Gibt es eine gesunde Diskussionskultur, in der ein freier Austausch über die besten Argumente stattfinden kann? Leider muss man diese Frage derzeit mit „nein“ beantworten.

Meinungsfreiheit oder Meinungsinseln?

Die bei Maischberger von Bernd Lucke bemühte Metapher der „Meinungskorridore“ erscheint wenig hilfreich, um das Problem adäquat zu beschreiben. Wo führen diese Korridore denn eigentlich hin? Ist es nicht möglich, sie zu verlassen? Eine zutreffendere Metapher wurde bereits 2014 von Jochen Bittner in der Zeit in die Diskussion geworfen: Meinungsinseln. Damals attestierte Bittner den Grünen, sich auf ihrer eigenen Meinungsinsel von Andersdenkenden abzukapseln.

Mit Blick auf die letzten Wahlergebnisse (von Europa bis Thüringen) kann man nicht behaupten, die Politik der Meinungsinsel habe den Grünen geschadet. Allerdings gilt das natürlich genauso für die AfD. Beide haben sich gut abgeriegelte, aber durchaus prosperierende, Meinungsinseln erschaffen. Dabei preist sich die AfD gerne als eine Partei, die Andersdenkenden offen gegenüber steht. Das ist natürlich nicht richtig. Auch hier gibt es geheiligte Narrative, an denen nicht gesägt werden darf. Es ist schwer vorstellbar, dass jemand bei der AfD sich für die Seenotrettung von Geflüchteten oder Gendersternchen einsetzt. Der Rechtsdrall der Partei ist letztlich eine Konsequenz ihrer zunehmenden Verinselung. Wer ein starkes Profil möchte, hat für moderate Perspektiven keinen Platz — so scheint es zumindest.

Prosperierende Meinungsinseln, fragile Halligen

Das Nachsehen haben vor allem die einstigen Volksparteien CDU und SPD. Tatsächlich widerspricht schon das Konzept der Volkspartei dem der Meinungsinseln. Während Volksparteien sich darum bemühen, für die gesamte Gesellschaft eine Wahloption darzustellen, konzentrieren sich Meinungsinseln vor allem darauf, ihre Grenzen möglichst klar zu ziehen. Die Außenwelt dient für sie vor allem als Schreckgespenst. Auf der einen Insel sind das Greta Thunberg, Carola Rackete oder „Gender-Gaga“, auf der anderen Insel sind es SUV-Fahrer und allgemein alles was irgendwie rechts von ihnen steht. Wer es da wagt, Sympathie, oder auch nur Verständnis, für die Schreckgespenster der Außenwelt zu hegen, hat schnell das Nachsehen. Volksparteien können und wollen naturgemäß keine abgeschotteten Meinungsinseln sein. In einer gesunden Demokratie bilden sie einen prosperierenden Kontinent mit Reisefreiheit. Aktuell gleichen sie allerdings eher fragilen Halligen, die jederzeit mit einer Überflutung rechnen müssen. Freilich versucht man auch hier, sich vor diesen Fluten zu schützen. Aber man kann eben nicht gleichzeitig offen sein und undurchlässige Flutmauern errichten. Zusammengehalten werden diese fragilen Halligen vor allem von ihrer alten Wählerschaft, die diese Parteien mehr aus Loyalität und Gewohnheit wählt, als aufgrund ihres überzeugenden Profils.

Feindbilder Greta Thunberg und SUV [Quelle: “Greta Thunberg, 2018 (cropped).jpg” von Slovencina Shadracatoula lizensiert unter CC BY-SA 4.0; “Burn Out” von Patrick DB lizensiert unter CC BY-NC-ND 2.0]

Man könnte nun gegen die Metapher der Meinungsinseln einwenden, dass doch durch das Internet ein nie dagewesener Meinungsaustausch möglich geworden ist. Zwar gibt es in diesem Zusammenhang seit Jahren die Befürchtung einer Bildung von Echokammern, in denen Gleichgesinnte ihre Meinungen gegenseitig verstärken und eine wenig diverse Informationskost zu sich nehmen. Weiterhin wird vermutet, dieser Effekt könne durch sogenannte Filterblasen verstärkt werden, etwa durch Personalisierungsalgorithmen. Allerdings gibt es auch Hinweise darauf, dass diese Befürchtungen übertrieben sind und gerade politisch Interessierte durchaus vielfältige Quellen rezipieren. Man sollte daraus aber auch nicht ableiten, dass es einen vernünftigen und argumentativen Austausch zwischen den verschiedenen Perspektiven gäbe. Viele Expeditionen zu anderen Meinungsinseln scheinen eher die Funktion zu haben, das Gegenüber zu exotisieren als es zu verstehen. Gerne werden etwa einzelne, besonders schräg oder bösartig wirkende, Aussagen aus dem Kontext gerissen, um zu unterstreichen, wie andersartig (wenn nicht gar illegitim oder schlichtweg verrückt) das Gegenüber doch sei. In der weiten Informationswelt des Internets ist nichts einfacher als das. Nicht nur lassen sich immer entsprechend exotische Aussagen finden, sie bieten auch ein besonders leichtes Ziel. Die einen machen sich über die irren „Social Justice Warriors“ lustig, die anderen treten hasserfüllte Aussagen von Rechtsradikalen breit. Was beide nicht (oder kaum) tun: Sich mit den besten und klügsten Argumenten ihrer Gegenseite auf faire Weise auseinandersetzen. Dabei gäbe es da eine Menge zu lernen. In kaum einer Frage zeigt sich das so deutlich wie in der Migrationspolitik.

Zwischen „No borders, no nations“ und „Ausländer raus“

Man bekommt zunehmend den Eindruck als müsse man sich zwischen zwei Parolen entscheiden: „No borders, no nations!“ oder „Ausländer raus!“. Als Handballer Stefan Kretzschmar Anfang des Jahres etwas ungeschickt problematisierte, dass Abweichungen von einem gefühlten Mainstreamkonsens für Berufssportler schwierig seien, folgten schnell vernichtende Kommentare. Louis Richter urteilte im Tagesspiegel, Kretzschmars Aussagen seien „falsch und gefährlich“. Andreas Rüttenauer erklärte in der TAZ, was genau Kretschmars Fehler war:

Kretzschmar sagt […], dass für Sportler nur politische Äußerungen möglich seien, die dem gesellschaftlichen Mainstream nicht zuwiderlaufen. „Wir sind bunt“ oder „Refugees welcome“ nennt er dafür als Beispiele. Die Frage, wie er in Zeiten, in der es keine relevante politische Partei gibt, die nicht auf irgendeine Art „Ausländer raus!“ sagt, darauf kommt, muss er sich schon gefallen lassen.

Weiterhin ordnete Rüttenauer die Aussage Kretschmars als „rechtes Narrativ“ ein und kommentierte den folgenden Shitstorm achselzuckend („Ob er das darf? Natürlich. Aber es hat halt Folgen.“). Dabei ist die Zuspitzung der Einwanderungspolitik der relevanten Parteien auf die Parole „Ausländer raus!“ offensichtlich eine groteske Verzerrung, die sich absichtsvoll von jeder Nuance verabschiedet. Genauso absurd ist es, anzunehmen, ein Widerspruch zur bemerkenswert inhaltslosen Parole „Wir sind bunt“ habe automatisch etwas mit einer rechten Gesinnung zu tun. In derartigen Kommentaren wird versucht, eine strikte Grenze zwischen zwei Meinungsinseln zu ziehen und die Sanktionierung ihrer Grenzgänger zu rechtfertigen.

“Refugees Welcome”-Graffiti in Berlin [Quelle: “Berlin, refugees welcome” von Jeanne Menjoulet, lizensiert unter CC BY 2.0]

Es scheint eine regelrechte Lust daran zu geben, Menschen auf Meinungsinseln zu zwängen. Dabei ist eine solche Zuordnung in vielen Fällen natürlich gerade nicht in dieser Eindeutigkeit möglich. Meinungsumfragen versuchen Orientierung zu schaffen und werden oft zu Schlagzeilen verdichtet, die ein vermeintlich klares Bild zeichnen. Im Juni 2018 titelte etwa die Frankfurter Allgemeine Zeitung „Mehrheit will Flüchtlinge an der Grenze zurückweisen“. Nur drei Monate später folgte Die Zeit mit der Schlagzeile „Mehrheit sieht Flüchtlinge als kulturelle Bereicherung“. Als die Mitte-Studie der Friedrich-Ebert-Stiftung dieses Jahr erschien, identifizierten die Herausgeber der Studie 21 % der Bevölkerung als „rechtspopulistisch“. Klaus Kleber hinterfragte im Interview mit der Ko-Autorin Beate Küpper, ob diese Kategorisierung nicht allzu leichtfertig vorgenommen wurde. Ausgerechnet diese Passage wurde dann aber nicht im Heute Journal ausgestrahlt, was für weitere Kontroversen sorgte.

Natürlich könnte man jetzt die Details solcher Studien oder ihre Methoden genauer beleuchten um zu klären, welche Wahrheit denn nun zutreffend ist. Das eigentliche Problem liegt aber woanders: In der Sehnsucht nach Klarheit gehen Nuancen schnell verloren. Dabei spricht einiges dafür, dass sich die meisten Menschen eben schlichtweg nicht so eindeutig einer Meinungsinsel zugehörig fühlen. Ist es vorstellbar, dass beide oben zitierten Umfragen richtig liegen? Vielleicht steht eine Mehrheit zwar Flüchtlingen mehr oder weniger offen gegenüber, erachtet es aber gleichzeitig für notwendig, Zuwanderung zu regulieren und Grenzen zu kontrollieren? Diese Vermutung scheint naheliegend und geradezu banal, passt aber einfach nicht gut in die Landschaft der Meinungsinseln.

Make nuance great again

Die drängenden Fragen unserer Zeit sind viel zu komplex, um ihre Beantwortung abgekapselten Meinungsinseln zu überlassen. Diese haben bei näherer Betrachtung ohnehin gar keine ernst zunehmenden Antworten. Das vollständige Aufheben von Grenzen dürfte kaum in den wundervollen Ort des friedlichen und gerechten Miteinanders führen, den sich linke Utopisten erträumen. Genauso ist es schwer vorzustellen, wie eine maximal restriktive Politik nicht in einer illiberalen Dystopie enden soll. Die Antwort liegt selbstverständlich zwischen diesen Polen. Sie kann nur gefunden werden, wenn Meinungsfreiheit mehr meint als die freie Wahl von Meinungsinseln. Sie erfordert einen freien Austausch von Ideen. Auch dieser hat natürlich Grenzen. Es stimmt, es gibt kein Recht auf Nazi-Propaganda, wie auch bei den Protesten gegen Bernd Lucke skandiert wurde. Genauso gibt es aber kein Recht, Vorlesungen von Hochschulprofessoren zu stören.

Flutschutz in den Niederlanden [Quelle: “Storm barrier” von rogiro, lizensiert unter CC BY-NC 2.0}

Auch hier lässt sich eine geographische Metapher heranziehen: Die Niederlande haben einen beeindruckend effektiven Weg gefunden, sich trotz ihrer prekären Lage (26 % des Landes liegt unterhalb des Meeresspiegels) weitgehend vor Sturmfluten zu schützen. Dieser liegt gerade nicht in der vollständigen Abschottung des Landes. Stattdessen arbeitet man etwa mit flexiblen Barrieren und Auffangflächen, die die Destruktivität der Fluten weitgehend einschränken sollen. In ähnlicher Weise lässt sich auch auf politischer Ebene mit extremistischen Tendenzen umgehen: Man sollte sie in kontrollierbare Bahnen bringen, was aber vielseitige und durchdachte Strategien erfordert — nicht bloß das Errichten möglichst hermetisch abgeriegelter Meinungsinseln.

David Hugendick erzürnte sich anlässlich des Wahlerfolges der AfD in Thüringen in der Zeit, es habe sich „im Umgang mit der AfD und ihrer Klientel die sozialtherapeutische Vorstellung eingeschliffen, man müsse einfach ‚mehr zuhören‘ und der Fall erledige sich von selbst.“ Stattdessen legt er nahe, die Wahlerfolge der AfD seien kein Mangel des Zuhörens, sondern vielmehr dessen Konsequenz. Dieses Schwarzweiß-Denken kennt man sonst eigentlich eher von rechts, etwa wenn soziale Hintergründe als Radikalisierungsfaktor für Islamisten ignoriert werden und einseitig auf eine Strategie der Härte gesetzt wird.

Die entscheidende Frage ist nicht, ob man Extremisten zuhört, sondern wie man mit ihnen interagiert. Dafür benötigt es eine Kombination aus Empathie und Härte. Denn es ist ebenfalls klar: Besonders lautes „Nazis raus!“ rufen hat die AfD bislang ebenso wenig gestoppt. Im Gegenteil, die Blockade von Bernd Luckes Vorlesungen wurde von ihr genüsslich ausgeschlachtet. Das schließt natürlich nicht aus, dass es auch legitime Anlässe für eine Verbannung auf hermetisch abgeriegelte Meinungsinseln gibt. Alleine die Tatsache, dass selbst eine so offenkundig anti-demokratische Partei wie die NPD weiterhin wählbar ist, zeigt schon die mangelhafte Schärfe des bisherigen rechtsstaatlichen Instrumentariums auf. Auch ist es nicht hinnehmbar, dass sich in Teilen des Polizei- und Militärapparates scheinbar rechtsradikale Strukturen herausgebildet haben. Zudem gibt es Meinungsauswüchse, die sich auch in der Mitte der Gesellschaft finden, die aber eindeutig auf eine fernab liegende Meinungsinsel gehören. Dazu gehört etwa der Antisemitismus, der in der einen oder anderen Form im ganzen politischen Spektrum zu finden ist, inklusive unter vielen Muslimen.

Dennoch muss die Verbannung Ultima Ratio im Umgang mit unliebsamen Meinungen bleiben. Schließlich dient der geregelte Fluss von Meinungen auch und gerade der Aufdeckung argumentativer Logikfehler und Wissenslücken. Das ist nicht so sexy wie schneidige Parolen und es ist ziemlich mühsam. Es lässt sich auch nur schwer in prägnante Schlagzeilen oder Tweets zwängen. Da der Zeitgeist es aber nun mal verlangt, könnte man es mit dieser Parole probieren: Make nuance great again.

Inez Husseni

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Be kind to me but harsh to my arguments.

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