Österreichs geheime Dienste
Seit dem NSA-Skandal fühlen sich die Menschen in der westlichen Welt ein wenig nackter. Auch in Österreich arbeiten drei Geheimdienste, die eigentlich Nachrichtendienste sind. Was sind ihre Aufgaben? Das Protokoll eines Versuchs, den „geheimen“ Schleier über ihnen zu lüften.
Von Christoph Schattleitner
Organisationen, deren Unternehmensgegenstand gesellschaftlich umstritten ist — etwa Atomkraftwerke und die Waffenindustrie — haben es in sozialen Medien oft schwer. Dort stoßen sie mitunter auf Gegenwind. Manche Institutionen wagen es erst gar nicht, sich auf Facebook der Öffentlichkeit zu stellen .
Die CIA ist keine davon.
Dieser Geheimdienst, von dem man nicht weiß, wie viele Menschen er wöchentlich umbringt, scheint gesellschaftlich akzeptiert, ja sogar erwünscht zu sein. Die CIA stellt sich der unmittelbaren Öffentlichkeit und hat nicht nur 200.000 Likes auf Facebook und 700.000 Follower auf Twitter, sondern wird auch regelmäßig mit Kommentaren wie „CIA ❤“ und „Thanks for fighting terror with us“ von Usern gelobt. Viele Jobs der CIA werden öffentlich ausgeschrieben, einige Unis bieten sogar „Intelligence Studies“ an, eine gezielte Ausbildung zum Spion oder Agenten.
“Österreichs Geheimdienste sind Angsthasen”,
Geheimdienstforscher Siegfried Beer
„Bei uns in Österreich wird es gezielte Geheimdienst-Ausbildungen nie geben“, meint Siegfried Beer von der Karl-Franzens-Universität Graz. Der Historiker hat sich auf Geheimdienste spezialisiert und leitet seit 2004 die erste und einzige österreichische Forschungseinrichtung zu den Themen Intelligence, Sicherheit und Propaganda. Beer wirft den österreichischen Diensten vor „Angsthasen“ zu sein, die sich nicht der Öffentlichkeit stellen würden. Das Unwissen gehe so weit, dass viele Bürger nicht einmal „ihre“ Nachrichtendienste kennen. In Österreich gibt es drei Dienste, zwei davon unterstehen dem Verteidigungsministerium.
Während das Heeresnachrichtenamt (HNaA) im Ausland Informationen für militärische Entscheidungen sammelt, kümmert sich das Abwehramt (AW) um die Abwehr von militärischen oder geheimdienstlichen Angriffen auf das Bundesheer. Um die innerstaatliche Sicherheit sorgt sich neben den bekannten polizeilichen Einrichtungen das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT).
Sie wollten nicht mit mir reden
Ursprünglich wollte ich an dieser Stelle meine Rechercheergebnisse über diese drei Einrichtungen veröffentlichen. Erklären, wie sie arbeiten, mit wem sie kooperieren, vor wem sie uns beschützen und warum Österreich sie braucht. Diese Fragen kann ich nicht beantworten. Die Recherche war lang, aber nicht zufriedenstellend, um seriöse Antworten liefern zu können. Ein ORF-Journalist, der ebenfalls dazu recherchiert hat, hat mich genau davor bereits vor Monaten gewarnt: „Ich würde dir ja gerne helfen, aber du wirst feststellen: Viel ist nicht da. Wir selbst haben wirklich alles versucht, aber weit sind wir nicht gekommen. Weil alle drei Dienste nicht kommunizieren“, schrieb er in einer Mail. Diese Einschätzung kann ich nun teilen. Man konnte oder wollte nicht mit mir reden, Mails wurden ignoriert, und jene, die mit mir redeten, wichen aus, verwiesen mich auf PDFs oder andere Stellen. „Dazu kann ich nichts sagen“ und „Bitte nicht ins Detail gehen“ hieß es oft. Der ursprüngliche Plan, die österreichischen Nachrichtendienste auszuziehen, wurde geändert. Ich habe die österreichischen Nachrichtendienste gefragt, warum sie sich vermummen und nicht mit der Öffentlichkeit kommunizieren wollen.
„Keine eigenständige Einrichtung“
Die österreichischen Nachrichtendienste kann man allerdings nicht — wie die CIA — einfach auf Twitter oder Facebook anschreiben. Auch eine Homepage und E-Mail-Adresse sucht man vergebens. Bleibt nur die Möglichkeit der schriftlichen Anfrage an die übergeordneten Ministerien. Cornelia Harwanegg, Pressesprecherin des Verteidigungsministeriums, antwortet auf die Frage, warum sich das Heeresnachrichtenamt und das Abwehramt derartig verschleiern, folgendermaßen: „Wäre das Heeresnachrichtenamt eine eigenständige, unabhängige Organisation in Österreich, hätte der Dienst auch eine eigene Homepage und eigene Öffentlichkeitsarbeit.“ Das Logo des HNaA könne sie mir nicht zukommen lassen, da es „rein intern verwendet wird“.
Meine zwei anderen Fragen ignoriert sie. Ich danke Cornelia Harwanegg dennoch für die teilweise Beantwortung und schicke ihr weitere 20 Fragen.
• Welchen Bedrohungen ist Österreich ausgesetzt?
• Sind die Vorgänge in der Ukraine eine Gefahr für uns?
• Ist Österreich für einen militärischen oder terroristischen Anschlag vorbereitet? Verfügen die Dienste über genügend Personal und Know-How, um die Sicherheit aufrechtzuerhalten?
• Was sind die Kooperationspartner der österreichischen Nachrichtendienste?
• Warum schreiben HNaA und AW — wie andere Nachrichtendienste — ihre Stellen nicht öffentlich aus?
• Wann wagt man den Schritt in die sozialen Medien?
• Schämt sich das Ministerium etwa gar für die Leistungen seiner Dienste?
Auf diese und weitere Fragen wollte die Kommunikationsabteilung des Bundesheeres nicht antworten. Auf der Homepage des Verteidigungsministerium findet man nur allgemeine Informationen: Das HNaA, also das Heeresnachrichtenamt, sei dazu da, im Ausland Informationen zu sammeln, die als „Grundlage für strategisch wichtige Entscheidungen der obersten politischen und militärischen Führung in Österreich“ dienen.
Das HNaA hat 150 Jahre gebraucht, um ein Leitbild zu entwickeln, das nicht öffentlich abrufbar ist
Das Abwehramt (AW) konzentriert sich dagegen auf den Schutz der militärischen Einrichtungen vor anderen Geheimdienst-Übergriffen oder Abhörattacken. Die militärischen Dienste des Bundesheeres haben eine jahrzehntelange Tradition, ihre Entstehung reicht bis in das 19. Jahrhundert zurück. Getan hat sich aber vor allem in den letzten zwei Jahrzehnten etwas: Im Jahr 2000 wurden die nachrichtendienstlichen Befugnisse im Militärbefugnisgesetz geregelt, und nach rund 150 Jahren Existenz entschied man sich 2005 dazu, ein Leitbild zu entwickeln. Wer das als Zeichen für verstärkte Öffentlichkeitsarbeit wertet, irrt. Die „mehrseitige Broschüre“, in der das Leitbild festgehalten wurde, ist gleich wie das Logo des Heeresnachrichtenamts nicht öffentlich abrufbar, sondern wurde lediglich an „alle Mitarbeiter des HNaA verteilt“, wie es in einem PDF, das seltsamerweise auf der Homepage des Innenministeriums zu finden ist, heißt.
BVT „verschließt sich überhaupt nicht“
Das Innenministerium hat nämlich einen eigenen Nachrichtendienst, das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT). Obwohl „Nachrichtendienst“ laut dem Pressesprecher des Innenministeriums (BMI) Alexander Marakovats eine unzulässige Bezeichnung sei. Warum?
„Weil uns die Rechtsgrundlage fehlt, um als Nachrichtendienst arbeiten zu können“, sagt Marakovtis , das BVT handle strikt nach den Befugnissen, die im Sicherheitspolizeigesetz festgehalten sind. Nach den terroristischen Anschlägen in Europa bastelt man aber auch hierzulande an einer Ausweitung der Observierungsmöglichkeiten, ein eigenes BVT-Gesetz sei vorstellbar.
Einstweilen verwendet das Innenministerium allerdings nur die Bezeichnung „Sicherheitsbehörde“ und streitet ab, Agenten oder Spione zu beschäftigen. „Das sind ganz normale Beamte“, erklärt Marakovits. In Sachen Öffentlichkeitsarbeit argumentiert er ähnlich wie seine Kollegin vom Verteidigungsministerium: Das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung (BVT) unterstehe dem BMI und nutze damit alle Kommunikationskanäle des Innenressorts. „Eine eigene Homepage oder ein Auftritt auf Facebook des BVTs ist aus unserer Sicht einfach nicht notwendig, weil die Kanäle des BMI ja da sind. Da geht’s auch um Effizienz und Sparsamkeit“, erklärt Marakovits, der seit elf Jahren in der Öffentlichkeits-Abteilung des BMI beschäftigt ist. Ihn überraschen meine Fragen. Bisher habe noch kein Journalist die Öffentlichkeitsarbeit des BVTs kritisiert. Das BVT ist ja eh „sehr transparent“. „Wenn Sie auf unserer Homepage unter Aktuelles ein bisschen nach hinten scrollen, finden Sie ganz, ganz viele Informationen zum BVT“, empfiehlt mir der Pressesprecher.
Ich habe bis ganz nach hinten geklickt.
Das BMI publiziert nicht selten vier Beiträge pro Tag, ebenso viele haben auf einer Seite Platz. Eine Suchfunktion gibt es nicht. Dennoch: Unter den hunderten, wenn nicht tausenden Beiträgen des Jahres 2014 kommt das BVT nur vier Mal wörtlich vor. Die erste Mitteilung stammt vom 13. Mai 2014, wo um Hinweise an das BVT gebeten wird, sofern jemand etwas über die rassistischen Schmierereien an der KZ-Gedenkstätte Mauthausen wisse. Am 24. Juni 2014 wird der jährliche Verfassungsschutzbericht des BVTs präsentiert, am 5. September 2014 hat das BVT zu einer Diskussion geladen. Und am 10. Dezember 2014 wurde über Cybersecurity diskutiert, im Bildtext befindet sich ein Hinweis, dass die Veranstaltung im BVT stattfand.
Das sind die „ganz ganz vielen Informationen“, die man 2014 offiziell über das BVT rausfinden konnte. Und das obwohl es dutzende Aussendungen zu Themen gäbe, die zu den Kernaufgaben des BVTs gehören würden: Auf bmi.gv.at wird oft über Terrorismus, Dschihad, „Foreign Fighters“, Cybercrime und Extremismus berichtet, das zuständige BVT verschweigt man in diesen Updates allerdings.
Kooperationen? „Einfach recherchieren“
Zum Schweigen kam BMI-Sprecher Marakovits auch beim Thema Kooperation. Es werde mit allen Behörden, Nationen und Nachrichten- und Geheimdiensten kooperiert, mit denen es nötig ist. „Auch mit der NSA?“, frage ich. „Davon ist mir nichts bekannt“. Mit wem dann? Mit den Russen, Ukrainern? „Ich weiß nicht, worauf Sie hinauswollen“, sagt Marakovits, „ein Ranking, mit wem wir besser zusammenarbeiten, haben wir jedenfalls nicht. Das wäre unseriös.“ Ich frage ihn, ob er mir zumindest einen Kooperationspartner des BVTs nennen kann: „Nein, das kann ich Ihnen nicht sagen. Einfach ein bisserl recherchieren, und Sie finden, mit wem das BMI zusammenarbeitet.“
Der Pressesprecher des BMI sagt mir, dass ich jemanden anderes fragen soll, um rauszufinden, mit wem das BMI kooperiert.
Fakt sei jedenfalls, dass sich die Bürger aufgrund der Arbeit der BMI-Beamten „ganz sicher fühlen“ können. Ressourcen oder Personalprobleme gäbe es keine, im Bereich der Cyberkriminalität und des Dschihadismus sei man nicht überfordert, erklärt Marakovits. Ich habe keine Möglichkeit seine Angaben journalistisch zu prüfen, ich glaube ihm einfach. Zwei Wochen nach dem Telefonat wird die Redaktion des französischen Satire-Magazins „Charlie Hebdo“ von Dschihadisten angegriffen. Innenministerin Johanna Mikl-Leitner erklärt daraufhin, dass sie einen dreistelligen Millionenbetrag benötige, um die Terrorabwehr in Österreich gewährleisten zu können.
“Im BMI gibt es überhaupt kein Ressourcen- oder Personalproblem”,
Alexander Marakovits im Dezember 2014
„So viel Offenheit wie möglich“
Die Arbeit von Nachrichtendiensten hat wenig mit der Filmwelt von James Bond zu tun, sind sich Alexander Marakovits und Geheimdienstforscher Siegfried Beer einig. Nachrichten- und Geheimdienste übernehmen eben sehr spezielle aber wichtige Aufgaben im Rahmen der nationalen Sicherheit. Seit den Aufdeckungen des ehemaligen NSA-Mitarbeiters Edward Snowden wird ausführlich über eine bessere demokratische Kontrolle von Geheimdiensten diskutiert. Dabei sei es aber nie um die Abschaffung gegangen, sagt Beer. Denn bei aller Kritik an den Diensten braucht man grundsätzlich solche Einrichtungen, meint der Geheimdienstforscher: „Der Polizist um die Ecke wird uns nicht vor einem Terroranschlag schützen.“ Österreich sei kein geheiligtes Land, „wir sind nicht weit davon entfernt, ein Ziel zu werden“, warnt er.
“Transparenz und Nachvollziehbarkeit sind Grundvoraussetzungen
für jede Form von Kontrolle”, Haltung des BVTs.
Der Bevölkerung müsse gelehrt werden, dass Sicherheit etwas ist, wofür einerseits der Bürger etwas tun muss und es andererseits Nachrichten- oder Geheimdienste braucht. Um Verständnis bei der Bevölkerung werben will auch das BVT. Im Absatz „Haltungen“ des jährlichen Verfassungsschutzberichts verspricht man deshalb „so viel Offenheit wie möglich“.
In Amerika können Bürger ihre Geheimdienste auf Facebook kontaktieren, ihnen sagen, was sie gut und was sie schlecht machen. Nach dem Lesen dieses Textes kennen Sie, liebe Leser, die Möglichkeiten in Österreich. Wenn Sie also dem Bundesamt für Verfassungsschutz, dem Heeresnachrichtenamt oder dem Abwehramt sagen wollen, wie wichtig ihre Arbeit für uns ist, schicken Sie einfach eine Mail mit der Nachricht „Danke, dass ihr für uns den Terror bekämpft ❤“ an das Innen- oder Verteidigungsministerium.
Eine Antwort kann ich leider nicht garantieren.
Dieser Text erschien im Grazer Magazin “blank”. Dem Autor, @Schattleitner, können Sie auf Twitter folgen.
Update 13.04.2015: Ich habe bei den Österreichischen Journalismustagen 2015 über dieses Thema gesprochen. Hier finden Sie meine Präsentation und die dazugehörigen Tweets #jt15.
Update 25.10.2015: This text was awarded with the Prix de l’EYP for the “best journalistic piece on media freedom in the EU” issued by the European Youth Press.
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Empfehlungen für Interessierte
- ”Wie NSA und Bundesheer kooperieren”, Dossier von derStandard.at
- “Die Stationen der NSA in Österreich”, der investigative FM4-Journalist Erich Möchel erklärt in einem Vortrag, wo und wie die NSA in Österreich tätig ist.
- “Die Schattenstadt”, der ehemalige Chefreporter von “profil”, Emil Bobi, erklärt in seinem Buch, warum Wien die “Welthaupstadt der Spione” ist.
- “Enthüllungsjournalist Greenwald: Österreich ist ständiger diskreter Partner der NSA”, der Edward Snowden-Vertraute im Interview mit derStandard.at
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