Erste Hilfe gegen Lebensarbeitszeitkonten

Die betriebliche Praxis sei den Gesetzen und Tarifverträgen enteilt, heißt es häufig. Ein Allgemeinplatz, der in Sachen Arbeitszeit stimmt. In Darmstadt fand man nun Wege zur Abhilfe, gepflastert mit Überraschungen.

Was genau ist eigentlich „Mehrarbeit“? Den Begriff „Überstunde“ kennt jeder, schon allein, weil fast jeder daran beteiligt ist, dass sie hierzulande jährlich milliardenfach anfallen. Aber als „Mehrarbeit“ gilt dieser Berg an Zusatzleistungen nicht. Schließlich lassen sich Überstunden ausgleichen und kunstvoll verrechnen. Eine der neuen Moden, die das möglich machen, nennt sich „Lebensarbeitszeitkonto“. Man stelle sich eine umgekehrte Lohnabrechnung vor. Mitarbeiter arbeiten — und erhalten dafür Lohn. Dann arbeiten sie mehr — und erhalten dafür nicht mehr Geld, sondern geben ihrem Arbeitgeber einen Kredit. Sie schreiben Zeit gut.
Was als Methode elegant klingt, birgt Probleme in sich. In manchen Regionen, beispielsweise im hessischen Darmstadt, geben die tarifpolitischen Regelungen solche Konten nämlich gar nicht her. Doch was der Tarifvertrag nicht kennt, schlägt sich dennoch in etlichen Betriebsvereinbarungen nieder. „Wir kommen nun mal an der Realität nicht vorbei. Die meisten Betriebe haben heute solche Arbeitszeitkonten“, sagt Ulrike Köhler von der IG Metall in Darmstadt. Im November 2015 lud sie mit den anderen Betriebsbetreuern ihrer Geschäftsstelle die Betriebsräte der Region zur Diskussion ein.
Auf der Suche nach Gestaltungsmöglichkeiten für einen noch vagen „Tarifvertrag der Zukunft“ durchkämmten sie gemeinsam die aktuelle betriebliche Praxis: Welche derzeit geltenden Regelungen sollten unbedingt in den kommenden Tarifverträgen erhalten bleiben? Welche neuen Vorschläge sind am dringendsten zu debattieren? Und: Wo sind die roten Linien? Den Leitfragen folgten klare Antworten: Die 40-Stunden-Woche und den Achtstundentag gilt es nicht weiter zu gefährden. Ebenso restriktiv soll mit der Arbeit am Sonntag umgegangen werden.
In Darmstadt waren diese politischen Forderungen Ergebnis und Ausgangspunkt zugleich. Denn die große politische Debatte zur Arbeitszeit kommt erst noch. Für Ulrike Köhler sind die Resultate ihrer Gespräche deren Eckpunkte. Sie leitete den Dialog im Herbst 2015, noch vor der gemeinsamen Konferenz mit den Betriebsräten, mit einer Umfrage ein. 29 Unternehmen der Region meldeten sich. 25 von ihnen nutzen Gleitzeitkonten. Fast so viele, 21, organisieren mit Zeitkonten Mehrarbeit. In sechs Betrieben werden die zusätzlichen Arbeitsstunden nicht ausgeglichen, sondern verfallen. Aus 19 Betrieben meldeten die Betriebsräte, dass bei ihnen nicht mehr als 40 Stunden pro Woche gearbeitet werde. Der Durchschnitt der wöchentlichen Arbeitszeit lag bei 39,05 Stunden. Mit dem Tarifvertrag als Maßstab sind also 4 Stunden mehr Arbeit pro Woche die Regel.

Das ergab Diskussionsbedarf. Gemeinsam mit Stefan Marx und Markus Büchting vom Projekt Beteiligung, die sie methodisch unterstützten, gestaltete Ulrike Köhler eine Betriebsrätekonferenz, die der Sache auf den Grund gehen sollte. Die zuvor in der Umfrage ermittelten Problemstellungen hängte sie als Fragen formuliert an den Wänden aus. In kleinen Gruppen wurde diskutiert: Woran denkt man, wenn Überstunden, Wochenarbeitszeiten und Belastungsobergrenzen aufgeworfen werden? „Was quält einen?“, war das Motto des ersten Workshops am Konferenztag. An jeder Wand hielt ein Moderator die Kernpunkte der Gespräche fest. Anschließend stellte Hilde Wagner vom Fachbereich Tarifpolitik der IG Metall in Frankfurt die Arbeitszeitkampagne vor.
Die Fragen der einen und die Antworten der anderen wurden zusammengeschnürt. Das war auch ein Schritt Erste Hilfe. „Ich stelle immer wieder fest, dass es Probleme gibt in der betrieblichen Diskussion, sich auf den Tarifvertrag zu beziehen“, sagt Ulrike Köhler im Gespräch. Der Druck auf Betriebsräte ist hoch, in vielen Unternehmen sind die Personaldecken dünn und Argumente hinsichtlich hoher Kosten und niedriger Wettbewerbsfähigkeit sind allgegenwärtig. Doch genau hier liegt eines der zentralen Probleme: Die Arbeitszeitdebatte wird derzeit in den Unternehmen geführt. Betriebsräte verhandeln mit Unternehmen über die Ausgestaltung des Alltags, ohne dass dabei hinreichend Rücksicht auf tarifpolitische oder gar gesetzliche Regeln genommen wird.
„Wir legen in den Veranstaltungen viel Wert darauf, zu betonen, niemandem den Kopf abzureißen. Aber um Tarifpolitik machen zu können, müssen wir wissen, welche Regelungen bisher gefunden wurden“, sagt Ulrike Köhler. Den Allgemeinplatz, dass die betriebliche Praxis der tariflichen Regelung längst enteilt sei, galt es aufzuklären um ihn zu entkräften. Inzwischen weiß sie nicht nur Bescheid, was in ihren Unternehmen vor sich geht. Sie wird auch häufiger zu Rate gezogen, wenn in Unternehmen neu verhandelt wird. In einem ihrer aktuellen Fälle sieht beispielsweise auch sie ein, dass um eine mehrwöchige zusätzliche Sonntagsschicht kaum ein Weg herumführt. „Aber wenn so ein Einzelfall heute auftaucht, können wir ihn gemeinsam mit dem Betriebsräten an Bedingungen knüpfen“, sagt sie.
Die Betriebsräte sind sensibilisiert, sie binden die Geschäftsstelle der IG Metall in Darmstadt heute häufiger ein. In einem weiteren Schritt bat Ulrike Köhler die Betriebsräte darum, ihr die Betriebsvereinbarungen zur Verfügung zu stellen. Es gibt einige neue Verabredungen dieser Art, beispielsweise auch die, sich im Quartalsrhythmus zu Konferenzen mit unterschiedlichen Themen zu treffen. Ulrike Köhler und ihre Kollegen erhalten dadurch mehr Einblick in die betriebliche Praxis und die Betriebsräte werden darüber informiert, wie unter anderem die Genehmigungsverfahren für Sonntagsarbeit ablaufen und wie hoch die Hürden tatsächlich sind, damit das Regierungspräsidium solchen Anliegen zustimmen kann.

Das Sinnbild der Ersten Hilfe gilt auch hierbei. Aus den Konferenzthemen leiteten die Teilnehmer Handlungsempfehlungen ab, die sich sofort im Alltag umsetzen ließen. Denn die 40-Stunden-Woche und der Achtstundentag sind längst in Gefahr. Ulrike Köhler sagt im Gespräch, dass sie nicht glaube, dass die Arbeitszeitfragen „weiterhin so auf betrieblicher Ebene geregelt werden können“. Dafür sei der Druck auf die Betriebsräte heute zu hoch. Die wiederum sagten ihr, sie brauchen den „Tarifvertrag als Haltelinie und Rettungsanker“, um in ihren Auseinandersetzungen mit den Unternehmen klarmachen zu können, was einfach indiskutabel ist.
Die Ebenen sind also heute nicht ausbalanciert. Auf betrieblicher Ebene wird infrage gestellt, was gesetzlich klar geregelt ist. Um den Achtstundentag samt Ruhepausen zu retten oder sich vor Lebensarbeitszeitkonten zu schützen wird ein Kraftakt nötig sein. Flexibilisierung ist dabei nämlich nicht nur auf Arbeitgeberseite ein Wunsch. Ulrike Köhler spricht beispielsweise von jüngeren Männern, die heute mehr auf ihre Work-Life-Balance achten und über das häufiger werdende Ansinnen, Angehörige zu pflegen. Aber diese Ausnahmen bleiben letztlich doch individuell, und sollten als solche geregelt werden, schließt sie an. Dem Wunsch nach Ausnahmen zu entsprechen, die Gründe für sie zu kennen und sie an Zwecke zu binden, das wird eine Kraftanstrengung. Gemeinsam mit den Betriebsräten bereitet man sie vor.