va, pensiero…

Es singt der Chor der Blöden

Mein Freund Elmar hat gestern einen Artikel der Huffingtonpost kommentiert, der mich nachdenken ließ. Unter dem Titel Die neuen Asozialen: Eure Dummheit bringt Deutschland an den Abgrund kommt die Autorin, Frau Hoffmann, zu dem Schluß:

Die Dummen waren noch nie so laut wie heute.
Es ist kein reines Internetphänomen. Schließlich waren die Pegida-Demonstrationen die größte Ansammlung von Idioten der jüngeren deutschen Geschichte.
Diese Menschen sind blind für die Not anderer. Sie sehen nur sich selbst. (…) Sie verstehen nicht, was Menschlichkeit ist. Sie stehen mit dem Kopf zur Wand und sehen nur Tapete.

Dem möchte ich ganz grundsätzlich nicht widersprechen, dennoch stellt sich unweigerlich die Frage nach dem Warum und ich bin nicht geneigt der Autorin auf ihrem schmalen Pfad der Verachtung zu folgen.

Folgt man Frau Hoffmanns Argumentation, ist es nicht die rechtsradikale Geisteselite (6,8% aller Abiturienten), die gefährlich ist, sondern jene 20 Prozent bekennender Ausländerfeinde, die keinen höheren Bildungsabschluß haben.

Wörtlich steht zu lesen:

Diese 20 Prozent sind gefährlich. Sie hören nicht auf die Vernunft, nicht auf Fakten und Argumente. Sie lassen sich von ihren Gefühlen beherrschen — und ihre stärkste Emotion ist die Angst.

Das bedient sich ziemlich genau der selben “Argumentationsstrategie”, wie sie die Führer der “besorgten Bürger” pflegen: Pauschalisieren, Verallgemeinern, Verurteilen; Muslime sind triebgesteuert, schlagen ihre Frauen und der Koran ist nicht verfassungskonform.

Glaubt man den Analysen nach den letzten Landtagswahlen, rekrutiert sich die Wählerschaft speziell von der AfD in großen Teilen aus der mittleren Bildungsschicht, die von CDU und SPD enttäuscht sind. Diese Menschen sind keinesfalls dumm oder ignorant, falls sie also keinen Fakten und Argumenten zugänglich sind, dann doch höchstens deswegen nicht, weil sie zu lange keine mehr gehört haben!

Brüssel, Bankenrettung, Brexit

Diese Begriffe stehen als Menetekel für die Demokratie im Nachkriegs-Europa. Ich möchte vorweg senden, dass ich trotz aller Kritik ein großer EU-Freund und für viel mehr Europa bin, trotzdem: So ähnlich wie den Bürgern die EU als ein Elitenprojekt im Namen der Freiheit und des Friedens übergestülpt wurde, genauso “alternativlos” war die Bankenrettung und so überraschend kam der Brexit.

Die Merkel’sche Alternativlosigkeit der Bankenrettung ist legendär, ebenso wie Schäubles Verachtung gegenüber (berechtigten) griechischen Einwänden z.B. gegenüber dem Ausverkauf ihres Landes oder dem Diktat der Troika, zu Gunsten der (europäischen) Finanzeliten, zu Lasten der griechischen Bürger.

Stichhaltige Erklärungen, die konstruktive Auseinandersetzung mit Kritikern… alles Fehlanzeige. Als Paradebeispiel mag an dieser Stelle der renommierte Wirtschaftswissenschaftler und ehemalige griechische Finanzminister Varoufakis dienen.

Herr Juncker hat in einem Spiegel Interview Ende der 90er Jahre folgendes gesagt:

„Wir beschließen etwas, stellen das dann in den Raum und warten einige Zeit ab, was passiert. Wenn es dann kein großes Geschrei gibt und keine Aufstände, weil die meisten gar nicht begreifen, was da beschlossen wurde, dann machen wir weiter — Schritt für Schritt, bis es kein Zurück mehr gibt.“

Dass sich an dieser Einstellung bis heute nichts geändert hat, belegt sein Gebaren mit CETA direkt nach dem Brexit. Und genau hier liegt das tatsächliche Problem, die Erosion der Demokratie.

Platon, Politeia, Polybios — der Verfassungskreislauf

Seit über zweitausend Jahren gibt es Theorie und Belege, dass die Regierungsformen durch Degeneration ineinander übergehen. Platon postulierte den Gedanken, dass auch Gesellschaftssysteme dem Zyklus des Werdens, Wachens und Vergehens unterliegen. Polybios hat diesen Gedanken weiter entwickelt und sogar Machiavelli in der Renaissance und die Väter der US-Verfassung haben dieses Problem verstanden. Der “gute König” wird durch den Tyrannen abgelöst, welcher von Aristokraten und die ihnen nachfolgenden Oligarchen ersetzt werden, bis das Volk die Macht übernimmt und auf die Demokratie die s.g. Ochlokratie folgt - die Herrschaft des egoistischen Pöbels - was wiederum einen charismatischen Führer in die Alleinherrschaft befördert und der Kreis sich schließt.

Zu einer lebendigen Demokratie gehören auch immer Chancengleichheit und Opposition, um an diesem Widerstreit zu wachsen. Eine Demokratie, die Eigenverantwortung durch Bevormundung ersetzt, die nicht streitet, sondern in Eitelkeit erstarrt, wird zerbrechen. Als neuralgischen Punkt sah Platon den Gegensatz von Arm und Reich. Je weiter diese Schere auseinander klafft, umso stärker wird der Wunsch nach einem Messias, der für Gerechtigkeit sorgt, denn das Rechtsystem verliert proportional an Bedeutung.

Spätrömische Dekadenz — Recht und Gerechtigkeit

Die Mahnung des ehemaligen Außenministers Westerwelle ging allein in der Zielgruppe fehl. Der Vergleich einer Kellnerin mit einem Hartz IV Empfänger taugt nicht, um den Verfall unserer Werte zu beschreiben, denn anstrengungsloser Wohlstand lässt sich auf dieser Ebene nicht erzielen. Was aber ist mit den Vorständen von Autokonzernen, die trotz Komplettversagen ihre Boni weiter beziehen, nur eben etwas später? Nennt es sich Leistungsbereitschaft, wenn immer mehr Politiker sich nach Kräften am System bereichern, aber weder Verantwortung übernehmen, noch zur Verantwortung gezogen werden können? Siehe Kohl, siehe Schröder, siehe Fischer, siehe Clement, siehe Mappus, die Liste ist endlos! David Cameron, Boris Johnson und Nigel Farage, die den Brexit angezettelt haben, sind einfach die logische Fortsetzung dieser Entwicklung. Wenn die persönliche Freiheit über dem Gemeinwohl steht, naht das Ende der Demokratie laut Platon.

Demokratie ist das Versprechen auf Teilhabe

Sie ist mühsam und ihr Preis ist ständige Wachsamkeit, Geduld und Dialog. Sie stirbt nicht durch das Gebrüll bildungsferner Egoisten oder durch irre Fanatiker, die sich in die Luft sprengen. Sie stirbt durch die Arroganz und Kapitulation der politischen und humanistischen Eliten, die den Diskurs verweigern, anstatt an vorderster Front immaterielle Werte mit Leben zu füllen. Es ist ihre Pflicht, sich wieder und wieder und wieder zu erklären.

Ansonsten bleiben sie nichts anderes als billige Demagogen.