Wie die amerikanische Demokratie zerfällt

GeorgDiez

Eine Demokratie ist ein fragiles Gebilde. Wie fragil, das merkt man manchmal erst, wenn sich das feine Gewebe vor den eigenen Augen aufzulösen beginnt.

Ich lebe nun seit sechs Monaten in den USA, ich lebe seit vier Wochen mit Präsident Trump, und Tag für Tag führt er oder jemand aus seinem Team vor, wie man eine Demokratie zerstört.

Ein Teil der Zerstörung findet auf einer ganz grundsätzlichen menschlichen Ebene statt, das Fundament, wenn man so will, der Demokratie, also das, was die Menschen über den Hobbes’schen Naturzustand erhebt; altmodische Leute nennen es Anstand.

Hier ist die Verwüstung besonders schwerwiegend, weil es um elementare Werte geht, die für das Zusammenleben der Menschen notwenig sind, Vertrauen, Hilfsbereitschaft, Gemeinschaftssinn — wenn man das alles, so wie es die Trumps wieder und wieder vorführen, durch Gier, Egoismus und Schamlosigkeit ersetzt, hat das Folgen für die Gesellschaft, die über die Parteipolitik hinausreichen.

Wie soll man etwa Kindern erklären, dass es nicht okay ist, zu lügen, nur an sich zu denken oder die zu treten, die auf dem Boden liegen, wenn der Präsident es tut? Wie soll man ein Gemeinwesen auf einer Philosophie der Skrupellosigkeit aufbauen, die einen lehrt, noch jeden Trick und Twist anzuwenden, wenn es nur dem eigenen Vorteil dient?

Die moralische Verwüstung, die Donald Trump bislang hinterlassen hat, ist immens, das geht von der Frauenfeindlichkeit über den Rassismus bis zur ganz direkten Angst vieler Menschen, die von dem Einreise-Stopp oder der Abschiebung bedroht sind — oder die nur an die Diskriminierung und Bedrohung erinnert werden, die sie Jahre zuvor durchgemacht haben, und nun in dunkelste Depression getrieben werden.

Es ist ein Klima der Angst und des Misstrauens, das der oberste Paranoiker im Weißen Haus geschaffen hat, und was bei Trump tatsächlich wie ein psychischer Defekt wirkt, wird in den Händen von seinem Berater Steve Bannon zur Grundlage eines Denkens, das die Welt in Freunde und Feinde einteilt und nur Schwarz oder Weiß kennt und Verlierer, Außenseiter, Opfer verachten lernt.

Das ist die kalte philosophische Basis, das Trump’sche Gift, das in fast comic-haften Figuren wie Kellyanne Conway eine besonders toxische Form annimmt, wenn sie etwa das Bowling Green Massaker erfindet, das gar nicht stattgefunden hat, oder als Beraterin des Präsidenten dafür wirbt, doch bitte die Produkte von Trumps Tochter Ivanka zu kaufen.

All das sind Vorfälle, die weit über das hinaus wirken, was der eigentliche Gegenstand ist: Es geht nicht nur um Lügen oder darum, dass in einer Demokratie Politik und Privatgeschäfte getrennt werden müssen. Noch gravierender ist auch hier wieder die exemplarische Zerstörung der ethischen Funktionsweise der Demokratie.

Es ist wie mit dem Zinnober von “fake news” oder “alternative facts” oder dem Gefühl, dass man eh nichts mit Sicherheit sagen könne, weil alles relativ ist, eine fast schon klischeehafte Verdrehung der Postmoderne: Der Trump’sche Angriff gilt hier der Rationalität, eine der erforderlichen Eigenschaften für eine Demokratie, die geradezu eine Feier der Rationalität ist, weil die Demokratie darauf beruht, dass die Bürger einsehen, dass es besser ist, ihre gemeinsame Macht an eine andere Autorität abzugeben, zum Nutzen aller und nicht primär der Millionäre und Milliardäre.

All diese Angriffe auf die demokratischen Grundlagen der amerikanischen Gesellschaft haben sich in den vergangenen Wochen mit einer fast schon hysterischen Heftigkeit ereignet, und es ist immer noch unklar, woher der Widerstand gegen diese autoritär-demagogischen Attacken kommen soll oder wird, aus den Institutionen selbst oder aus der Zivilgesellschaft, die sich auf beeindruckende Weise gezeigt hat, beim Women’s March in Washington oder bei den Protesten gegen die Einreisesperre an den Flughäfen.

Die Institutionen, und das ist eben das fragile Gebilde der Demokratie, beruhen dabei bislang auf ähnlichen Regeln und verlässlichem Verhalten wie die Beziehungen der Bürger untereinander — die ziemlich ausgetüftelte Architektur der Gewaltenteilung und der Checks und Balances etwa, wonach eine Institution die andere kontrolliert, die Gerichte den Präsidenten oder das Parlament den Präsidenten.

Und die Trump’sche Twitter-Tyrannei hat auch hier schon ihre Opfer gefordert: Die Art und Weise etwa, wie er gegen die verschiedenen Richter wütet, die sich seiner Entscheidung, die Einreise von Bürgern bestimmter Länder und vor allem von Flüchtlingen einzuschränken oder zu unterbinden, ist so vernichtend für das Funktionieren der Demokratie, weil sie die Legitimität eines ganzen Teils dieser Konstruktion in Frage stellt.

Selbst Trumps Kandidat für den freien Sitz im Supreme Court, der konservative Richter Neil Gorsuch, hat mittlerweile erkannt, wie “demoralisierend” die Attacken des Präsidenten auf die Richterschaft sind, was Trump nicht daran hindert, einfach weiterzuwüten: Das Land ist in Gefahr, brüllt er wieder und wieder in den Morgenstunden via Twitter übers Land, und dieser angebliche Ausnahmezustand rechtfertigt für ihn, dass die demokratischen Grundregeln einfach ausgehebelt werden.

Es ist dabei natürlich genau diese Herrschaft über den Ausnahmezustand, die ein Kennzeichen der antidemokratischen Politik im 20. Jahrhundert war, Carl Schmitt hat es so gezeichnet, und es ist kein Zufall, dass Rechte in den USA und auch hier wieder auf diesen proto-faschistischen Denker zurückgreifen — es ist Teil jener Zerstörungstaktik auf der zweiten, der institutionellen Ebene, die auch Trump mit großer Energie unternimmt.

Unterstützt wird er dabei von einer Partei, den Republikanern, deren Schauspiel an Opportunismus von erschlagender Eindrücklichkeit ist: Man kann ja über Politik verschiedener Meinung sein, aber man sollte Politik wenigstens zulassen, man sollte das Parlament etwa respektieren als einen Ort der freien Rede — und dass gerade die Republikaner, die immer so jammern, wenn mal ein paar Demonstranten einen Auftritt eines extremistischen Redners verhindern, nun genau diese Redefreiheit vor laufenden Kameras torpedieren, ist von einer gewissen Ironie.

Aber so ist es passiert, in der Debatte um Jeff Sessions, den Justizminister mit rassistischer Vergangenheit — als die demokratische Senatorin Elizabeth Warren einen Brief von Coretta Scott King, der Witwe von Martin Luther King vorlesen wollte, der sehr kritisch gegenüber Sessions war, wurde ihr von den Republikanern das Rederecht entzogen. Das Ganze wurde noch mit Sexismus garniert, weil ein männlicher Kollege von Warren den Brief dann doch vorlesen durfte.

Es sind diese Beispiele, die zeigen, mit welcher Verachtung die gegenwärtige Regierung und ihre Partner im Parlament die Demokratie sehen. Da wird Geschichte umgeschrieben, da wird zensiert, da wird Gedankenpolizei gespielt. Da werden die Grundregeln der Kommunikation unterbunden, die am Anfang der Demokratie stehen, Zuhören, Nachdenken, Argumentieren.

Und so lässt sich auch das Verhältnis der Trump-Administration zur Presse, der “Oppositionspartei”, wie sie es nennen, mittlerweile in Dezibel messen — wenn Trumps Sprecher Sean Spicer von der Kanzel herab brüllt, kommandiert, zensiert, dann hat das wenig damit zu tun, wie sich demokratische Institutionen oder Gewalten zueinander verhalten sollten, es zerstört die Grundlage selbst, auf der diese wunderbare Ausnahmeerscheinung in der Menschheitsgeschichte beruht.

Denn die Demokratie funktioniert ja eben genau gegen diese Gewalt, gegen diese Herrschaftsallüren, gegen diese körperlichen Unterwerfungsgesten. Die Demokratie ist ein Zeichen der Zivilisiertheit, und der Angriff Trumps und seiner Truppen hat etwas Hunnenhaftes, etwas unglaublich Grobes, etwas so vorzivilisatorisch oder antizivilisatorisch Schreckenshaftes, dass dieses Wüten selbst schon wie der Plan erscheint.

Die Journalisten jedenfalls geben sich alle Mühe, angesichts des lügenden Kindes im Weißen Haus nicht verrückt zu werden, es ist aber schwer, sich dem Sog der Irrationalität zu entziehen, der alles zu verschlucken droht.

Eines ist allerdings klar: Normalität wird es mit Donald Trump nicht geben. Nur Anpassung. Oder Widerstand.

GeorgDiez

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