Novemberrain an der Ill

Journal européen

Das Europäische Parlament in Straßburg wird an vier Tagen im Monat zum Dreh- und Angelpunkt europäischer Politik. Den Rest der Zeit steht es leer. Ein Stillleben.

An diesem Tag schreit der Himmel “Herbst”, den Straßburgern mitten ins vom Fahrtwind kalt gewordene Gesicht. In der Stadt der bunten Fachwerkhäuser und des Sauerkrauts spürt man an diesem Novembermorgen wie sich Kälte und Nässe langsam ihren Weg ins Zentrum der Stadt bahnen, in die Wohnungen und Gedanken ihrer Bewohner. Auf den zahlreichen Radwegen in der Innenstadt kleben gelbe, vom Nieselregen getränkte Ahornblätter, durch deren Matsch sich dutzende Fahrradreifen wälzen. Es schnalzt und quietscht. Doch auf den heißgeliebten Drahtesel will hier auch bei vier Grad und schlechter Sicht niemand verzichten.

An der Avenue du Président Robert Schuman im Nordosten der Stadt, am Ufer der Ill, zwischen Jugendstilvillen und Botschaften, ragt der mächtige Glaskobel des Europäischen Parlaments aus der Nebelsuppe empor. Die zahlreichen gläsernen passerelles, die Fußgängerbrücken zwischen den Parlamentsgebäuden, sind menschenleer. Eine mystische Stille umgibt den Ort gegenüber der “Arte”-Redaktion; das Wasser, das tiefrote Laub der Bäume, die die meterhohe Glaswand flankieren. Totenstille. Lediglich die Programmheftchen auf den Glastischen am bunten Teppichboden der Caféteria zeugen noch von jenem aufgeregten Treiben, das nur wenige Stunden davor ein jähes Ende nahm.

Wenn sich einmal im Monat Tausende Spitzenbeamte, Abgeordnete und Journalisten aus dem Herzen der EU-Administration in Brüssel auf den Weg in die elsässische Hauptstadt begeben, verwandeln sich menschenleere, verlassene Gebäude am Quai du Bassin de l’Ill in hektische, überfüllte Zentren der Macht. Dafür transportieren zehn Lastwagen 1600 Metallcontainer voll mit Unterlagen über die französische Grenze. Sie sind Vorboten eines konzentrierten Austausches, Netzwerkens und Treffens, das sich Plenarwoche nennt.

Vier lange Tage geben sich dabei Spitzenpolitiker und Lobbyisten, Verwaltungsbeamte und Praktikanten in den engen Gängen und zügigen Büros des Straßburger EU-Parlaments die Klinke in die Hand. Die kollektive Netzwerkpflege beginnt Montag, 16:30 Uhr, bei der ersten Pressekonferenz. Enden wird sie Donnerstag, gegen Mitternacht, wenn die Redezeit des letzten Abgeordneten abgelaufen sein wird. Zu diesem Zeitpunkt wird man bereits damit begonnen haben, Teile der Beleuchtung und der Heizung abzuschalten. Wenn die Plenarwoche endet, verabschiedet sich das Leben von diesem Ort.

Straßburg: Kompromiss und Zwischenlösung

Hintergrund des regelmäßigen Pendelns zwischen Brüssel und Straßburg ist ein Kompromiss: 1952 gründete sich die Europäische Gemeinschaft für Kohle und Stahl (EGKS), deren Sitz sich damals in Luxemburg befand. Der Europarat hingegen, das 47 Länder umfassende Gremium für Menschenrechte und Kultur, war zu dieser Zeit bereits in Straßburg ansässig. Da die EGKS einen großen Plenarsaal benötigte, stellte der Europarat seine Räumlichkeiten zur Verfügung. 1992 wurde Straßburg schließlich offizieller Tagungssitz des EU-Parlaments — was im EU-Vertrag auch festgeschrieben wurde. Heute finden hier die meisten Plenarsitzungen statt, die parlamentarischen Ausschüsse treten hingegen in Brüssel zusammen. Was viele nicht wissen: Neben Brüssel und Straßburg hat das Parlament noch einen weiteren Standort. In Luxemburg befindet sich mit dem Generalsekretariat des Parlaments ein Großteil der Verwaltung.

Die finanziellen und logistischen Folgen dieser Dreiteilung sind enorm.Um dem enormen bürokratischen Aufwand beizukommen, verkehren in einer Plenarwoche täglich navettes (Shuttles) zwischen den drei Städten. Einer 2013 veröffentlichten Studie des EU-Parlaments zufolge hätte eine dauerhafte Verlegung des Tagungssitzes nach Brüssel ein jährliches Einsparungspotential von 103 Mio. Euro. Eine Analyse des Europäischen Rechnungshofs bestätigte 2014 diese Zahlen und sprach gar von 109 Mio. Euro, die durch einen Verzicht auf den Sitz in Straßburg eingespart würden. Durch den reduzierten Reiseaufwand der EU-Kommission und des EU-Rats könnten jedes Jahr weitere fünf Mio. Euro eingespart werden.

Mise en scène in Zyklen

Es ist ein zyklischer Akt, eine inszenierte Abfolge von Zeremonien, von Ritualen und Normen, von den immer wiederkehrenden Meetings, Gesprächen und Sitzungen, die in Straßburg abgehalten werden. Als Trainee des EU-Parlaments in Straßburg gehöre ich für einige Tage also auch zu dieser Brüssel-Bubble, dem Netzwerk vom “Place Lux” aus Lobbyisten, Journalisten, Politikern und allen anderen, die hier in konzentrierter Weise aufeinanderprallen. Die Plenarwoche in Straßburg fühlt sich an wie eine unentwegte mise en scène des europäischen Politiktheaters.

751 EU-Abgeordnete samt Assistenten, Journalisten und Dolmetschern kommen hierher, für PR-Termine, Podiumsdiskussionen und Interviews. Die Agenda der Plenarwoche ist dicht: Preise wie der Sakharov-Preis für Menschenrechte werden verliehen, der Kommissionspräsident empfangen, Vertreter der EU-Rats begrüßt, Podiumsdiskussionen und Galas veranstaltet. In besonders ereignisreichen Wochen ist die deutsche Bundeskanzlerin zu Gast.

Für all jene, die auch sonst in Straßburg arbeiten (und die es nicht nach Brüssel geschafft haben?) sind es vier kurze Tage, um ein ganzes Monat an Networking nachzuholen. Die zahlreichen Events, schnellen Kaffees am Automaten und informellen Gespräche am Salatbuffet dienen dazu, sich wieder ins Gespräch zu bringen, auch Teil der Bubble zu sein. In diesen Tagen weht eine belgische Brise durch die Gänge, die viele versuchen, so gut es geht aufzusaugen. Immerhin wird es weitere vier lange Wochen dauern, bis sie wiederkommt.

Doch für die meisten anderen sind Plenarwochen in Straßburg business as usual — nur 450 Kilometer enfternt von jenen Sitzungssälen und Büros, in denen sie sonst zusammenkommen. Denn hier treffen sich zu einem Großteil jene Politiker und Beamte, die ein paar Stunden zuvor in Bruxelles Centrale in denselben Zug gestiegen sind. Anlass zur Kritik an diesem “Wanderzirkus” gibt es reichlich. Und sie wächst. Regelmäßig wird die permanente Verlegung des Tagungssitzes nach Brüssel gefordert, auch von einer Mehrheit der Abgeordneten selbst. Und auch Angela Merkel sprach sich im Juni dafür aus. Dass das eines Tages tatsächlich passieren wird, ist jedoch unwahrscheinlich. Paris kann sich auf den EU-Vertrag berufen, der Straßburg als Sitz des Parlaments absichert und mindestens zwölf Plenartagungen pro Jahr vorschreibt — eine Änderung des Vertrag kann nur einstimmig durchgesetzt werden.

Hauptstadt Europas?

Für manche allerdings ist die Zweistädtelösung mehr als wünschenswert: Für die Stadt Straßburg ist sie ein unverzichtbarer Wirtschaftszweig, die ganze Region lebt von der viertägigen “Invasion”. In dieser Zeit sind Hotels und Restaurants restlos ausgebucht, Flüge und Züge Mangelware, die Besuchertribüne im Hémicycle gefüllt. Zahlreiche Taxis säumen jeden Abend die Allée Spach vor dem Eingang der Abgeordneten, deren grünes Hinweisschild bis spät in die Nacht einen grünen Schimmer auf die Hausmauern wirft. Die Stadt liebt dieses internationale Image, sieht sich selbst als “Eurométropole”, als Hauptstadt Europas, als Brückenbauer und Fundament der deutsch-französischen Freundschaft. Die EU hat Anziehungskraft, auch für viele Touristen.

Doch irgendwann wird es Donnerstag und der Ausnahmezustand, das viertägigen Ultraevent, endet. Am Freitag wird wieder Ruhe einkehren, Stille. Und an Tagen wie diesen auch Novembertristesse. Im hauseigenen Fitnessstudio tropfen dann noch ein paar Duschhähne, in den kalten Gängen ist plötzlich wieder Baulärm zu hören. In der Kantine ist wieder nur eine Kassa geöffnet, die Auswahl der Gerichte beschränkt. Und die meisten Tische bleiben leer. Man fühlt sich irgendwie zurückgelassen, weg vom Schuss. Im riesigen Glasbau an der Ill hört man jetzt wieder sein Echo hallen. Doch bis nach Brüssel reicht es nicht.