Wahlen in Bosnien und Herzegowina: Ein System der Spaltung

Am kommenden Sonntag wird in Bosnien und Herzegowina gewählt. Die Politik ist von Nationalismen und Korruption geprägt, die Wirtschaft schwach. Vor allem junge Menschen wollen das Land deshalb am liebsten verlassen.

Das Parlament von Bosnien und Herzegovina.

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Anja Jerkovic ist nach Bosnien und Herzegowina zurückgekehrt — entgegen dem Abwanderungstrend des Landes. Vor vier Jahren besuchte die 29-Jährige zum ersten Mal als Erwachsene ihre Geburtsstadt Mostar und zog in diesem Jahr in die für die Altstadtbrücke bekannte Stadt in der Herzegowina. Aufgewachsen ist sie in den USA, wo ihre Familie noch immer lebt. 1992 hatte ihre Familie Mostar wegen der Kämpfe verlassen. Nun wohnt Jerkovic im Haus ihrer Eltern im westlichen Teil der Stadt. Das ist durchaus ungewöhnlich, denn sie hat bosniakische Wurzeln und im Westen der Stadt dominiert der bosnisch-kroatische Teil. Im östlichen Teil stellen die Bosniaken wiederum die Mehrheit.

Haben beide Ethnien vor dem Krieg harmonisch zusammengelebt, setzt sich die Spaltung der Stadt auch nach dem Ende der Kampfhandlungen noch fort. Sie spüre das bislang jedoch kaum, sagt Jerkovic. Freunde und Verwandte in den USA seien „sehr skeptisch gewesen, dass sich die Dinge geändert haben“, erzählt sie. Doch sie flaniere bedenkenlos über die Altstadtbrücke, gehe in die Einkaufszentren und nach Hause in die Weststadt oder besuche Freunde in der Oststadt. „Wenn du hier lebst, ist die Teilung nicht so stark“, findet sie. Zuletzt hat Anja Jerkovic für eine gemeinnützige Organisation in Mostar gearbeitet, nun will sie an der Eröffnung eines multikulturellen Zentrums in der Stadt mitwirken. Denn die ethnische Teilung der Stadt macht sich institutionell noch immer bemerkbar. „Es gibt zwei Bibliotheken, zwei Universitäten“, führt sie aus.

Ein Symbol der Einheit — und der Trennung: Die Altstadtbrück, Stari Most, in Mostar.

Eben diese Spaltung prägt auch immer noch das politische System des Landes, das am kommenden Sonntag auf Bundes-, Entitäts- und Kantonsebene wählt. Jede der drei Ethnien stellt einen Präsidenten. Die bosnischen Serben, religiös überwiegend orthodox, wählen ihre Vertreter in der Republika Srpska, die Bosniaken, mehrheitlich Muslime, und bosnischen Kroaten, vor allem Katholiken, ihre Repräsentanten in der Föderation Bosnien und Herzegowina. Viele Bürgerinnen und Bürger des Landes beklagen sich in diesen Tagen über einem Wahlkampf, der auf Nationalismus und den Ängsten der jeweiligen Ethnien beruht. „Wir reden noch immer von Schutz und Sicherheit. Die Politiker wollen, dass wir noch immer an die Geräusche der Gewehre in den 90er Jahren denken“, sagt Vernes Voloder, Projekt-Manager beim Nansen Dialogue Center (NDC) in Mostar. Dringender seien jedoch Themen wie Infrastruktur, Krankenhäuser oder eine Verbesserung der Lebensqualität. Mostar sieht er als das negative Ergebnis der politischen Verhältnisse. Wahlen auf lokaler Ebene hat es hier seit 2012 nicht mehr gegeben — die führenden Parteien einigten sich nach einer Entscheidung des bosnischen Verfassungsgerichts nicht auf eine Neuaufteilung der Wahlbezirke. Deswegen verharrt die Stadt im Status quo.

Einen größeren Fortschritt sieht Vernes Voloder dagegen im gesellschaftlichen Bereich, auch wenn manche Jugendliche noch nie die alte Brücke überquert haben. Sei es im Jahr 2000 unmöglich gewesen, den Stadtteil der jeweils anderen Ethnie zu betreten, gehe das zumindest in der Theorie nun problemlos. „Es war schon ein Fortschritt, die Menschen in denselben Raum zu bekommen“, erinnert er sich. Geschichten auszutauschen und die eigenen Sichtweisen zu schildern, dem Gegenüber zuzuhören, habe eine Annäherung bewirkt: „Die Menschen sind diese politische oder elterliche Bürde losgeworden und haben angefangen, anders zu denken. Ziel eines Dialogs ist nicht immer, eine gemeinsame Vereinbarung zu erzielen.“

Doch warum wird noch so mit der Ethnie geworben, wenn sie doch gesellschaftlich anscheinend gar nicht mehr in diesem Ausmaß vorhanden ist? Dafür hilft ein Ortswechsel nach Sarajevo, der Hauptstadt des Landes. Jakob Finci betrachtet das rhetorische Säbelrassen aus anderer Perspektive. Er ist Präsident der jüdischen Gemeinschaft, die als Minderheit offiziell von keinem der politischen Amtsträger repräsentiert wird. Der 75-Jährige sitzt in der letzten genutzten Synagoge der Stadt und spricht seelenruhig über die Situation in seinem Land. „Ehrlich gesagt: Für uns gibt es keine Ethnien. Alle Menschen in diesem Land sehen gleich aus und auf der Straße erkennst du nicht, wer wer ist“, sagt er. Auch die Sprache sei identisch. Unterschiede gebe es nur in der Religion. Serben, Kroaten, Bosniaken, lebten in Sarajevo dennoch ohne Angst vor den jeweils anderen. Diesem friedlichen Zusammenleben könne eine Partei allein kaum schaden. „Und es ist komisch, Religion als eine spaltende Kraft im 21. Jahrhundert zu haben. In einem Staat, der versucht, demokratisch zu sein und in naher Zukunft Mitglied der Nato und der Europäischen Union zu werden“, findet Finci. Eine Frau mit Kopftuch neben einem Mann mit Kippa in einem Laden gehört hier zum Alltag. „Bosnien-Herzegowina ist eines der wenigen Länder, das absolut frei von Antisemitismus ist“, stellt Finci stolz fest. Immerhin leben Juden hier bereits seit mehr als 450 Jahren und seien respektierte Mitglieder der Gesellschaft. Das zeigt sich auch daran, dass Finci trotz der Zugehörigkeit zu einer religiösen Minderheit während seines Arbeitslebens unter anderem das Amt als Botschafter für die Schweiz innehatte.

In Sarajevo leben Menschen aller Religionen und Ethnien gemeinsam.

Trotzdem ist er nach dem Gesetz nicht komplett mit den drei großen Ethnien gleichgestellt: Finci darf trotz Staatsbürgerschaft nicht für ein politisches Amt kandidieren, solange er sich nicht zu einer der drei Ethnien zugehörig bekennt. Das gilt auch für alle anderen Bürgerinnen und Bürger, Minderheiten und betrifft sogar die drei Ethnien, die in der jeweils anderen Entität des Landes leben. „Das bedeutet, dass mehr als 300.000 Menschen nicht kandidieren können“, kritisiert Finci. Immerhin fast neun Prozent des etwa 3,5 Millionen Einwohner zählenden Landes. Dabei hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) Jakob Finci und Dervo Sejdić, dem Präsidenten der Roma-Gemeinschaft, bereits im Jahr 2009 Recht gegeben und eine Verfassungsreform gefordert. In weiteren Urteilen wurde das bekräftigt. Doch passiert ist: nichts. Die kommende Wahl ist mittlerweile die dritte seit diesem ersten Urteil. „Es ist lächerlich, dass die internationale Gemeinschaft das toleriert“, sagt Finci.

Ein Land im Stillstand?

Bei all seinen Problemen entsteht in Bosnien und Herzegowina leicht der Eindruck, dass das Land im politischen Stillstand verharrt. Immer wieder ist zu hören, dass sich ja doch nichts ändere. Das will Osman Topcagic, bis 2015 bosnischer Botschafter für die EU, so nicht stehen lassen. Er will gar nicht bestreiten, dass sich in dem Land auf verschiedenen Ebenen noch vieles verbessern muss. Doch es gebe auch Fortschritte. Als Beispiel führt er das Abkommen zur Visafreiheit mit den Schengen-Staaten im Jahr 2010 an: „Es wurde viel gemacht. Wir mussten genau 174 Bedingungen erfüllen! Inklusive neuer Gesetzgebung und Institutionen. Aber wir wollten es haben und wir haben es bekommen.“ Er denke, dass Projekte, die über ethnische und religiöse Grenzen hinweg jedem zugutekommen, den Einigungsprozess des Landes weiter fördern könnten. Etwa die Autobahn, der 5C Korridor. „Das ist offensichtlich etwas, das währt“, betont er. Deswegen appelliert er an die Politik, Projekte wie diese auch gemeinsam anzugehen. Parteiliche oder ethnische Egoismen könnten auf anderen Gebieten ausgespielt werden. Als Teil dieser „neuen Kultur der Innenpolitik“, die sich Topcagic wünscht, begreift der Ex-Botschafter auch die Versuche des Landes, der Europäischen Union beizutreten. Immerhin sprachen sich Mitte dieses Jahres noch 77% aller Bosnier für einen EU-Beitritt des Landes aus, wie eine Umfrage des National Democratic Institutes ergab. Auch wenn er nicht viel von der neuen Regierung erwarte, hoffe er doch, dass sie den Beitritt wieder als Priorität erachte. „Offiziell befürworten alle Parteien, dass Bosnien der EU beitritt. Warum arbeiten sie dann nicht zusammen, um die Konditionen zum Wohle aller zu erfüllen?“, sagt er. Würden die Parteien solche gemeinsamen Erfolge verbuchen, fänden sie womöglich noch weitere gemeinsame Nenner für eine Zusammenarbeit in weiteren Themengebieten.

Warum das nicht geschieht, darauf hat Ivana Korajlic, Direktorin bei Transparency International in Banja Luka, eine einfache Antwort. Die nationalistische Rhetorik der Politiker halte sie für einen Vorwand: „Sie wollen nur ihre eigenen Interessen schützen, ihr eigenes Kapital und die Kontrolle über die Institutionen und ihren Teil des Landes behalten.“ Vermeintliche Bestrebungen nach einer Unabhängigkeit der Republika Srpska oder einer dritten Entität für die bosnischen Kroaten halte sie deswegen für Worthülsen. Das Bild, das sie von der politischen Landschaft in dem Land zeichnet, ist dennoch ein düsteres, von Korruption und Vetternwirtschaft zerfressenes. Das betreffe Bund, Entitäten und Kantone gleichermaßen. Durch die Bank weg würden Parteien über die von ihnen kontrollierten Behörden und Institutionen Druck auf ihre Mitarbeiter ausüben, für sie zu wählen. Das gelte ebenso für private Unternehmen, die mit Politikern oder staatlichen Organisationen verbunden seien. Mitarbeiter würden teilweise sogar aufgefordert, „eine Liste mit zusätzlichen Wählern zu bringen. Sie sollen den Gefallen erwidern, einen Job bekommen zu haben.“ Es gilt als offenes Geheimnis, dass Arbeit im staatlichen Sektor oft nur über die Parteibücher funktioniert oder sich in eine Position einzukaufen. Auch, dass Wählerstimmen auf der Straße gekauft werden, zählt in Bosnien und Herzegowina zum Geschäft.

Offensichtliche Verstöße

Insbesondere in der Republika Srspka, deren Regierungssitz Banja Luka ist, seien die Parteien mittlerweile „transparent über diese Praktiken“ geworden, stellt Korajlic fest. Strafrechtlich würden sie kaum belangt, weil die Parteien starken Einfluss auf die Behörden hätten. Hierin liege auch der Grund, warum sie unbedingt an der Macht bleiben wollen: „Wenn sie verlieren, werden sie auch die Kontrolle über die Justiz und die Strafverfolgungsbehörden verlieren.“ Damit wäre dann der Weg für Untersuchungen der Praktiken frei. Korajlic spricht allerdings auch von Selbstzensur der Behörden, Medien und Institutionen — aus Angst, sich mit den Mächtigen des Landes anzulegen. Doch auf Dauer sehe sie dieses System nicht als tragfähig: „Uns geht das Geld aus.“ Viele lebten bereits jetzt schlechter als unmittelbar nach dem Krieg. Der große Verwaltungsapparat — der Staat ist der größte Arbeitgeber des Landes -, die staatlichen Unternehmen mit ihren Verlusten und Schulden, würden bei einem Kollaps harte Einschnitte hinnehmen müssen. „An irgendeinem Punkt wird das alles zusammenbrechen“, befürchtet Korajlic. Vielleicht wäre das dann ein Wendepunkt, an dem ein Neuaufbau möglich wäre.

Kompromittierte Wahlen

Doch nur mit Wahlen erscheint es schwierig, einen Wandel in der Politik hervorzurufen. Denn mit allein 200.000 Beschäftigten im öffentlichen Sektor arbeiten, Wahlbeobachtern der Parteien und den Komitees der Wahllokale, Kandidatinnen und Kandidaten sowie deren Familienangehörige könnten bis zu 800.000 Wählerinnen und Wähler unter Einfluss der Parteien stehen, befürchtet Dario Jovanovic von der 2014 gegründeten Wahlbeobachtungsorganisation Pod Lupom, die von der EU und USAID gefördert wird. Angesichts dessen, dass etwa 1,7 der 3,35 Millionen Wahlberechtigten tatsächlich an den Wahlurnen erwartet werden, ist das ein beträchtlicher Anteil. „Es gibt Einschüchterungen, Stimmenkauf, Androhung von Kündigungen, Jobangebote, einen massiven Missbrauch von Daten und Identitätsdiebstahl, Missbrauch von öffentlichen Mitteln, Ungenauigkeiten in den Wählerlisten in den Gemeinden“, zählt der Direktor der Organisation auf. Ein Sprichwort besage: Die Wahlen werden bereits vor dem Wahltag gewonnen. So falsch sei das gar nicht, findet Jovanovic: „Viele Wahlbetrügereien passieren vor dem Wahltag.“ Deswegen beginne seine Organisation gemeinsam mit den Partnern bereits 30 Tage vor dem sechsmonatigen Wahlkampf, die Parteien genauer zu beobachten. „Wir haben mehr als 400 Fälle verbotener Wahlkampfwerbung beobachtet“, führt er aus. Die sei erst 30 Tage vor den eigentlichen Wahlen erlaubt.

In Banja Luka und der Replublika Srpska sind Verstöße gegen das Wahlrecht besonders offensichtlich.

Auswirkungen auf die Wahl könnte auch der angesprochene Identitätsdiebstahl haben. Die Zahl der Postwahlen stieg von 42.000 bei den Wahlen 2014 auf nun 78.000. „Das kann Einfluss auf jede Wahl auf allen Ebenen haben“, betont Jovanovic. Allein im Inland habe Pod Lupom Hinweise zu Tausenden Fällen von Identitätsdiebstahl erhalten, bei denen im Namen anderer Personen eine Briefwahl durchgeführt worden sei. Auffälligkeiten in diese Richtung habe es dabei auch bei im Ausland lebenden Bosnierinnen und Bosniern gegeben, vor allem in Kroatien und Serbien, aber auch in Österreich, Deutschland und Schweden. Doch auch am Wahltag selbst müssen die rund 4000 freiwilligen, unabhängigen Wahlbeobachter wachsam sein. „Es gibt illegalen Handel und Tausch von Mitgliedern im Komitee der Wahllokale“, sagt Jovanovic. Das Komitee bestehe immer aus drei bis fünf Mitgliedern, die möglichst von unterschiedlichen Parteien stammen sollen, um die Wahl und sich gegenseitig zu kontrollieren — auch bei der Stimmenauszählung. Wenn nun aber parteilose Mitglieder ihren Platz verkaufen oder Parteien Mitglieder zwischen den Wahllokalen tauschen, fällt dieser Kontrollprozess aus. „Wir haben erwirkt, dass die Komitee-Mitglieder öffentlich bekannt gegeben werden“, sagt Dario Jovanovic. So sei eine externe Kontrolle möglich. Positiv sei auch, dass die Wahlurnen nun durchsichtig seien. Auch, dass der Sichtschutz an den Wahltischen verkleinert wurde, damit die Köpfe der Wählerinnen und Wähler sichtbar sind, verbucht Pod Lupom als Erfolg. Das beuge Fotos der Wahlzettel oder Familienwahlen vor.

Ein Wahlkampfstand in Sarajevo.

Klare Mängel am politischen System sieht auch Dennis Gratz. Gratz ist scheidendes Mitglied im Repräsentantenhaus der Föderation und ehemaliger Vorsitzender der anti-nationalistischen Partei Nasa Stranka („Unsere Partei“). Nach einem Zerwürfnis mit der Parteiführung zieht er sich nun nach knapp zehn Jahren aus der Politik zurück. Er spricht von einem Land in politischer „Dauerkrise“. Das Auseinanderdriften des Staates resultiere auf der auf Ethnien basierten Verfassung und Parteienlandschaft. „Und die Nationalisten profitieren natürlich davon, so lange sie in der Position sind, die Gelder, die jetzt noch zur Verfügung sind, zu verteilen.“ Auch Gratz sehe, dass sich das System in seiner jetzigen Form nicht aufrechterhalten lasse. Doch er hofft auf einen Wendepunkt vor dem Kollaps und bezeichnet sich selbst als „sehr vorsichtigen Optimisten“. Gründe dafür hat er: „Es ist eigentlich eine Minderheit, die für die Nationalisten wählt. Allerdings konzentriert auf hauptsächlich drei große nationalistische Parteien“, sagt er. Die relative Mehrheit wähle bürgerlich, nur sei die Parteienlandschaft so zerstückelt, dass sich die Wirkung der Wahl kaum entfalte. Auch der Staat funktioniere dort, wo er funktionieren wolle. Das Besteuerungssystem etwa sei sehr effizient und einen politischen Zerfall beobachte er auch nicht. „Das Land ist ungewöhnlich stabil in einer Region, die sehr instabil ist“, bilanziert Gratz. Dennoch spricht er sich für eine Reform des politischen Systems aus, weg vom ethnischen und hin zum Spektrum rechts, links, liberal, grün. Gleichzeitig ließen sich „Mechanismen in den zweiten Kammern, auf der Staats- und auf Bezirksebene entwickeln, die die ethnischen Interessen wie Sprache, Kultur und Religion schützen“.

Langsamer Wandel

Bis so etwas passiert, könnte es für die Brüder Srdjan und Ognjen schon zu spät sein. Banja Luka und das Land möchten sie am liebsten verlassen. Arbeit haben sie beide, doch das Monatsgeld von rund 500 Euro reiche nicht einmal für eine eigene Wohnung. Als Mittdreißiger leben sie deshalb noch bei den Eltern. „Jeden Tag habe ich weniger das Bedürfnis, hier zu leben. Es geht nicht ums Geld, sondern um die Atmosphäre“, sagt Ognjen. Das Land sei nicht bereit für einen Wandel. „Ich habe Angst, dass sich nach den Wahlen nichts ändert. Auch wenn die Opposition gewinnt.“ Die Brüder gehören zu denjenigen, die seit mittlerweile fast 200 Tagen täglich wegen des Mordes an David Dragicevic protestieren. Es wird vermutet, dass die Polizei in den Fall verwickelt ist. „Pravda za Davida“, fordern sie. Gerechtigkeit für David.

Pravda za Davida — Gerichtichkeit für David fordern die Demonstrantinnen und Demonstranten.

Dass die Menschen gehen wollen, kann Anja Jerkovic durchaus verstehen. „Sie denken an ihre Zukunft“, sagt die Rückkehrerin. Für sie selbst sei es wichtig gewesen, zurückzukommen — und die Möglichkeit griff sie beim Schopf: „Ich wollte meine Wurzeln kennenlernen, sehen, ob ich etwas ändern kann.“ Doch sie wisse auch um einen unfairen Vorteil, den sie hat. „Ich kann jederzeit wieder gehen.“

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