Spiel mit Ängsten

Aert van Riel über den Auftritt Komorowskis im Bundestag

Geschichte wird nicht nur gemacht. Sie wird auch geschrieben und nach den jeweiligen Interessen interpretiert. Letzteres konnte man bei der Gedenkstunde im Bundestag anlässlich des Beginns des Zweiten Weltkriegs vor 75 Jahren beobachten. Dort zog Polens Staatspräsident Bronislaw Komorowski Parallelen zwischen den 1930er Jahren, als das nationalsozialistische Deutschland die Überfälle auf seine Nachbarstaaten vorbereitete, und dem derzeitigen militärischen Konflikt im Osten der Ukraine. Komorowski instrumentalisiert die historischen Ängste der polnischen Bevölkerung, deren Land in den vergangenen Jahrhunderten immer wieder von den benachbarten Großmächten aufgeteilt wurde, vor einer angeblichen erneuten Bedrohung, die nun allein von Russland ausgehen soll. Das ist hilfreich, um die Aufrüstung Polens und die Stationierung von weiteren NATO-Soldaten zu rechtfertigen. Dabei nimmt Komorowski in Kauf, dass diese Verstärkung an der Ostflanke der NATO brandgefährlich ist. Dadurch steigt die Gefahr, dass sich Russland und das Militärbündnis irgendwann als Konfliktparteien gegenüberstehen könnten.

Die Krisen in den vergangenen Jahren haben gezeigt, dass die NATO nie eine friedensstiftende Rolle spielt, sondern zuweilen selber völkerrechtswidrig handelt. Der einzige vernünftige Weg zur Lösung des Konflikts in der Ostukraine bleiben Verhandlungen und ein langfristiges Konzept, wie die EU und Russland friedlich miteinander kooperieren können.

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