Türkei und Europa — Eine Entfremdung

von Claus Michl-Atzmüller

Seit dem gescheiterten Putschversuch Mitte Juli von Teilen des türkischen Militärs, hinter dem die Bewegung des Predigers Fetullah Gülen stecken soll, geht die Regierung unter Präsident Recep Tayyip Erdogan hart gegen Militärangehörige, Anwälte, Journalisten, Universitätsangestellte und Kritiker vor. Eine wahre Welle von Verhaftungen, Suspendierungen und Entlassungen rollt über das Land. Auch die Wiedereinführung der Todesstrafe (möglicherweise per Referendum) wird gefordert. Zehntausende wurden bereits Opfer des Rachefeldzuges Erdogans. Die Auseinandersetzung mit dem Westen erfuhr hierzulande mit der Morddrohung gegen den österreichischen Bundeskanzler Christian Kern (SPÖ) einen neuen Höhepunkt. Auch Außenminister Kurz (ÖVP) gerät ins Fadenkreuz radikaler Gruppierungen oder Personen, offenkundig Anhänger der AKP. Beide zeigen sich unbeeindruckt. Man werde sich nicht erpressen und einschüchtern lassen.

Lange Jahre galt Erdogan als Hoffnungsträger in der EU. Es bestand Zuversicht, dass die Kurdenfrage friedlich gelöst wird, die Wirtschaft erlebte einen Aufschwung und die Regierung setzte eine durchaus moderne Sozialpolitik um. Eine Politik, die auch bei Linken, Grünen und Sozialdemokraten auf Zustimmung stieß. Doch nun zeigt Erdogan sein wahres Gesicht. Ein Politiker, der im Machtrausch, die europäsichen Partner vor den Kopf stößt. Die Visa-Freiheit für Türken und der Flüchtlingsdeal stehen auf dem Prüfstand. Die Zustände in der Türkei gehen nunmehr so weit, dass Asyl für türkische Flüchtlinge angedacht wird. Eine Flüchtlingswelle von Menschen, die vor den immer autoritäreren Verhältnissen in ihrem Land fliehen, wird befürchtet.

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