#DearDemocracy | Woran erkennst du den Inhalt einer Volksinitiative? — Am Beispiel von #Grundeinkommen #NoBillag #Vollgeld

Bildausschnitt ungefragt geklaut von einer Seite, welche ich nicht kenne. d!a!n!k!e ;-)

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[Textsorte: Bekenntnis, Tabu]

WARNUNG: Der hier Schreibende ist der empirisch bestätigte “König der UNKLAR #NoBillag Twitterer”. Bereits das Lesen dieses Textes könnte dich als “Sympatisant Libertärer Ideologien” identifizieren (Stichwort “Totale Überwachung”) und du könntest von Journalisten, welche ihre Leserschaft begeistern wollen gar als Supporter eines laufenden Euthanasieprogammes erkannt werden. Du wärst damit ein Unmensch. Du wärst damit mehr als überflüssig. Liquidiere dich von hier: Verdufte. (Gas.) ICH HABE DICH GEWARNT. Wir leben in gefährlichen Zeiten. Der ANSCHLAG AUF DIE DEMOKRATIE läuft. Geschichtsrevision von Links ist filmbar :-(

Sie finden, so zu schreiben sei empörend? Ja. Finde ich auch. Sich empören meint, sich empor zu heben. Aufzustehen. Den aufrechten Gang zu wagen. Nein: Nicht “die Wahrheit” gegen “die Lüge” verteidigen. (Das tun andere: Im Namen der Aufklärung, der Freiheit, der Demokratie.)

Lernen von der Schweiz” (Serie)

Was ist eine Volksinitiative?

Bei einer eidgenössischen Volksinitiative verlangen Schweizer Stimmberechtigte eine Revision der Bundesverfassung der Schweizerischen Eidgenossenschaft.

Wer kann eine eidgenössische Volksinitiative lancieren?

Jede Person, die in der Schweiz stimmberechtigt ist, kann eine Volksinitiative lancieren, einschliesslich Auslandschweizerinnen und Auslandschweizer.

Wie lanciert man eine eidgenössische Volksinitiative?

Das ist einfach. Es geht so.

Zusammengefasst: Du hast eine Idee wie die grundlegensten Grundlagen der Schweiz— die Bundesverfassung — angepasst werden soll. Dann brauchst du bloss noch innerhalb von 18 Monaten 100 000 Unterschriften von anderen Stimmberechtigten zu finden, welche diese Idee unterschreiben.

Mit Geld geht das ein bisschen einfacher. Es geht auch ohne. Aber dann brauchst du eine deftige Idee. Zum Beispiel: Eidgenössische Volksinitiative ‘Lebenslange Verwahrung für nicht therapierbare, extrem gefährliche Sexual- und Gewaltstraftäter’. Warum nicht gleich die Todesstrafe gefordert wurde? Wäre das nicht auch “Vom Volk” angenommen worden? Will sagen: Es gibt Ideen für Volksinitiativen, die “funktionieren” auch ohne Geld. Aber dann gibt es — Gott sei dank !— Umsetzungsprobleme.

Andere Volksinitiativen funktionieren genau gleich. Aber umgekehrt. Die sind besonders perfid, weil sie ja dann vom Volk verworfen werden. Und es also nicht zu Umsetzungsproblemen kommen KANN. Sehr Clever. Aber das verstehst du natürlich nicht. Du bist ja ein Dummer User. (So?)

Woran erkennst du den Inhalt einer Initiative?

In dem du selber denkst? — Ok. Komm, wir üben an ein paar Beispielen gemeinsam. Ok?

Zuerst zwei schlechte Beispiele:

1:12

Die Jungsozialisten wollten das Verhältnis von obersten und untersten Einkommen in eine Verhältnis setzen. Gerechtigkeit. Ein zentrales Anliegen. Ich habe es unterstützt. Wo ich konnte. Wegen den jungen Leuten, die sich dafür eingesetzt haben. Aber eine gute Initiative war es nicht. Eine typisch politik-strategische Initiative. Sie wirkt nach Innen motivierend und nach Aussen demonstrativ. Das ist, was Parteien brauchen. Kundenbindung. Wiedererkennenung. Martketing halt.

#MEI

Die Blocher-Partei wollte “Die Masseneinwanderung stoppen”. Ausgerechnet das, was von den Kleinhandwerkern bis zu den Pensionskassen einfach ausnahmslos alle brauchen. Bricht die Bauwirtschaft ein… Kaum vorstellbar, was dann wäre. Warum die Schweiz gezwungen ist, auf 10 oder 13 Millionen Einwohner zu wachsen: Das erklärt niemand. Weder Christoph noch Magdalena Blocher. Aber auch kein Linker oder Fortschrittlicher oder Konservativer Politiker. Einfach niemand. Und das fragt auch kein Journalist. Auch keine Journalistin. Kurzum: Eine ebenfalls typisch polit-strategische Initiative.

Ok. Jetzt drei andere Beispiele:

#Grundeinkommen

Einer der vielleicht besten Texte der letzten Jahre für eine Volksinitiative. Die Umsetzung der Kampa war kreativ und lustvoll. Bis zum Moment, wo die Initianten die Höhe des Grundeinkommens berechneten und dem Vorwurf der Finanzierungsunmöglichkeit nachgegangen sind. Das war der Untergang. Aber die Frage ist freilich offensichtlich, dringend und drängend: Eignet sich Erwerbseinkommen weiterhin zur Sozialen Sicherung?

#NoBillag

Einer der vermutlich dümmsten Initiativtexte der letzten Jahre. So dumm und widersprüchlich, dass ihr FAKE-Gehabe schon wieder hätte auffallen können. Warum sollen etwa Frequenzen versteigert werden, wenn Internet keine Platzprobleme kennt? Warum soll im Kriegsfall ein Rückfall auf #Massenmedien das Mittel der Wahl sein? Dumm. Dümmer. Transparenter.

Die Initianten waren insbesondere eine Inszenierung von 3 — DREI! — drei #SRFarena Sendungen. Und weil die Blase der PROFESSIONELLEN INFORMATIONSMEDIEN — wie diese Prof. Dr. Mark Eisenegger zu nennen pflegt — auschliesslich andere “professionelle Informationsmedien” zitieren mag (Qualität zieht Qualität magisch an!), lässt sich Information recht gut steuern. Alle tun es freiwillig. Keine Verschwörungstheorie ist notwendig. Es ist einfach zu sehen, wer von dieser Ablehnung der Initiative profitiert. Die Liste der strategischen NEIN-Empfehlungen ist das Who-is-Who-der informationellen Gatekeepers und jener, welche gerne mit machen würden…

Aber die Frage ist freilich offensichtlich, dringend und drängend: Wie reden wir eigentlich innerhalb dieses Staates noch miteinander? Und: Wer ist unter den aktuellen Kommunikativen Bedingungen eigentlich noch WIR?

#Vollgeld

Einer der vermutlich anspruchsvollsten Initiativen der letzten Jahre. Das Grundanliegen scheint einfach: Ein Schweizer Franken sei ein Schweizer Franken. Immer. Überall. Und wenn dir eine Bank ein Darlehen gibt, was einen Frankenbetrag ausweist, dann soll dahinter präzis dieser Frankenbetrag stehen. — Was? — Wart Mal. — Wow. — Tut es das nicht? — Ähm. — Diese Initiative ist pures Dynamit. Aber wir werden erleben, dass es sich pulverisiert. Ganz ohne jeden Zunder.

Aber die Frage ist freilich offensichtlich, dringend und drängend: Was war Geld? Wer ist eigentlich diese “Nationalbank”? Warum — wenn wir so stolz sind auf unsere “Direkte Demokratie” sind — war Geld seit allen Zeiten ausgenommen von der indirekten, stellvertretenden Kontrolle durch das Parlament? Um die Nuller-Jahre sprachen selbst kühlste Wissenschafter von “Totalkapitalismus” oder rätselten über den Hinweisen von Walter Benjmanin: Kapitalismus als Religion. Ohne Fragezeichen. Werden wir ein Revival dieser Fragen sehen? Kaum.

Keine dieser 3 Kampagnen wurde zugestanden, dass die aufgeworfenen Fragen bearbeitet wurden. Warum jetzt also plötzlich? — Eben.

Wie wird verhindert, dass die Fragen behandelt werden?

#SRFarena zu beobachten ist dafür wirklich ideal. Und auch hier: Sogar der Titel der Sendung offenbart die römische Tradition. Inklusive Daumen hoch und runter. Der Moderator spielt die Rolle des Kaisers. Wer das Mikrofon hält, führt. Der Professionelle Informationsjournalist fragt stur: JA oder NEIN? Und tut so, als würde er sich ganz in den Dienst der Initianten stellen. Als demütiger Diener, mutiger Aufklärer, kritischer Nachfrager.

Das ist natürlich Quatsch. Eben gerade, weil selbst Dümmste User wissen, dass der Moderator weiss, dass alle anderen wissen, dass er weiss, dass Initiativen gänzlich anders zu Wege kommen…

Woran erkennst du also gute Beispiele?

Eine Volksinitiative geht immer auf die Verfassung. Sie befragt immer grundlegendsten Grundlagen der Schweiz. Wenn sie das nicht tut, oder bloss so tut, als ob sie das tut, dann… (So?)

Ok. ist recht unklare Antwort. Aber weisst du:

LIEBE, FREUDE, VERTRAUEN

Unscharfe Worte, aber doch weisst du präzise, wenn du von ihnen verlassen bist. (Gell?)

Campaining ist ein Job

Professionellen zu unterstellen, sie würden ihren Job unprofessionell erledigen, wäre eine Beleidigung.

Was aber bedeutet es, wenn eine Gesellschaft “professionell” miteinander kommunziert? Welche Dynamiken und kommunikativen Verdrehungen entstehen dann? Wenn du also weisst, dass der andere weiss, dass du weisst, dass er weiss… wie redet dann DER PROFESSIONELLE noch mit dir?

Internet ist nicht das Problem.
Und schon gar nicht jenes von FAKE-NEWS.

Ok. Wenn ich “Internet” tippe, meine ich natürlich nicht das Internet 1.0 in welchem wir aktuell am rummachen sind. Tippe ich darum immer öfter

INTERNETZ

um genau diesen Unterschied anzudeuten? Könnte sein… ;-)

schon gefunden?

Stefan m. Seydel/sms ;-)

(*1965), M.A., Studium der Sozialen Arbeit in St. Gallen und Berlin. Unternehmer, Autor, Künstler.

Ausstellungen und Performances in der Royal Academy of Arts in London (Frieze/Swiss Cultural Fund UK), im Deutsches Historisches Museum Berlin (Kuration Bazon Brock), in der Crypta Cabaret Voltaire Zürich (Kuration Philipp Meier) uam. Gewinner Migros Jubilée Award, Kategorie Wissensvermittlung. Diverse Ehrungen mit rocketboom.com durch Webby Award (2006–2009). Jury-Mitglied “Next Idea” Prix Ars Electronica 2010. Bis 2010 Macher von rebell.tv. Co-Autor von “Die Form der Unruhe“, Umgang mit Information auf der Höhe der Zeit, Band 1 und 2, Junius Verlag Hamburg. Mitglied im P.E.N.-Club Liechtenstein. Er war drei Jahre Mitglied der Schulleitung Gymnasium Kloster Disentis. Seit Sommer 2014 lebt und arbeitet er in Zürich: #dfdu.org AG, Konstellatorische Kommunikation. (Entwicklung von Pilot und Impulsprojekten, gegründet 1997 mit Tina Piazzi)