Die Woche, in der Kolumbien fast ein Friedensabkommen erreichte
— und die wohl steilste Achterbahn-Fahrt in der neueren kolumbianischen Geschichte begann
Vor einer Woche habe ich auf Stefans Blog geschildert, wie ich in Bogotá das Plebiszit über das kolumbianische Friedensabkommen erlebt habe. Da hier seitdem so viel passiert ist, worüber ich gerne berichten möchte, habe ich beschlossen einen eigenen Blog zu beginnen. Zum einen ist mir dies ein Bedürfnis, um über die vielen Eindrücke zu reflektieren; zum anderen, um Verwandte, Freunde und Bekannte in Deutschland an den Ereignissen und meinen Erfahrungen teilhaben zu lassen. Ein besonderes Anliegen ist es mir dabei, ein Bild von Kolumbien zu vermitteln, das die vielen Facetten, insbesondere auch die wunderbaren Seiten, dieses Landes widerspiegelt. — Und wer weiß, vielleicht motiviert es ja den Einen oder Anderen, sich etwas mehr mit dem Land zu beschäftigen, sich darauf einzulassen und vielleicht sogar mal vorbeizukommen.
Denn: “Wer kommt jetzt noch nach Kolumbien?” — Diese Sorge habe ich in den Tagen nach dem Volksentscheid gegen das Friedensabkommen von ganz verschiedenen Seiten gehört. Von Kollegen im Büro, meinem Vermieter, der für eine große Bank arbeitet, und Juristen, die bei einer Veranstaltung einer deutschen politischen Stiftung über das Plebiszit, die ich am Dienstag hier in Bogotá besucht habe, referiert haben. So viele Kolumbianer, denen ich begegnet bin, haben sich in den vergangenen Jahren bemüht, ein neues Kolumbien zu kreieren und (auch nach außen) ein neues Bild zu vermitteln. Eines, das Drogenkriminalität, Korruption und politische Gewalt hinter sich lässt und stattdessen die Lebensfreude, kulturelle Vielfalt und wunderbare Natur dieses Landes betont. Nun fürchten Viele, dass die Verzögerung des Friedensprozesses und die damit verbundenen wirtschaftlichen Konsequenzen (der Wert des Peso ist nach dem Plebiszit gleich gesunken) ausländische Investoren und Touristen abschrecken.
Trotz Frustration und Sorge ob der Entwicklungen der letzten Tage lassen sich viele Kolumbianer aber nicht entmutigen, sondern gehen auf eine bezeichnende Art mit der Tragik um: Im Büro und in sozialen Netzwerken nehmen nach dem ersten Schock die Scherze über die Ereignisse zu. So findet man beispielsweise bei Twitter unter #PropongoComoUribe unzählige ironische Tweets, die auf die Vorschläge des Ex-Präsidenten und größten Gegners des Friedensabkommens, Álvaro Uribe, anspielen. Nachdem dieser sich zunächst beklagt hatte, dass man von ihm nun keine Kreativität verlangen dürfe und es nicht seine Aufgabe sei, eine Lösung für die Situation zu finden, schlug er nämlich am Tag nach dem Plebiszit Amnestien und Schutzmaßnahmen für FARC-Mitglieder sowie Straferleichterung für Mitglieder der staatlichen Polizei und Armee vor — alles zentrale Punkte, die bereits im ursprünglichen Abkommen enthalten waren (was die Befürworter des Abkommens offenbar nicht nur ärgert, sondern angesichts der Absurdität der Situation auch sehr belustigt). Doch auch wenn es zunächst skurril anmutet, dass Politiker der “NO”-Fraktion als erstes Maßnahmen vorschlagen, die bereits im Abkommen enthalten sind, weichen die Vorstellungen der Gegner des Abkommens natürlich in zentralen Punkten tatsächlich stark vom Abkommen ab.
Aber der Reihe nach.
— Was ist seit dem Plebiszit, das vor einer Woche stattgefunden hat, im kolumbianischen Friedensprozess passiert?
Politischer Dialog
Zunächst hat Präsident Juan Manuel Santos zu Beginn der Woche erklärt, dass der Waffenstillstand mit der FARC bis zum 31. Oktober aufrecht erhalten bleibt, woraufhin FARC-Anführer “Timochenko” sich per Twitter erkundigt hat, ob danach der Krieg weitergehe… Die FARC hat jedenfalls begonnen, die Konzentrationszonen wieder zu verlassen und sich in ihre Camps zurückzuziehen. Die Situation bleibt also angespannt und es besteht ein großer Zeitdruck, ein neues Abkommen zu erreichen, das erlaubt, die Demobilisierung, Entwaffnung und Reintegration der Kämpfer fortzuführen.
Parallel dazu hat Santos daher Gespräche mit Gegnern des Abkommens begonnen. Nach einigen vergeblichen Anläufen, trafen sich Santos und Ex-Präsident Uribe am Mittwochvormittag — erstmals nach sechs Jahren — um ein mögliches weiteres Vorgehen zu besprechen. Den ganzen Tag verließen sie das Regierungsgebäude, “Casa de Nariño”, nicht. Kolumbien hielt in dieser Zeit die Luft an, die Medien spielten verrückt, alle warteten mit Spannung ab, was geschehen würde. Auch unser Büro schien in eine kleine Medienzentrale verwandelt — unser Medienbeauftragter wurde in dieser Woche zum menschlichen “Life-Ticker”. Als die beiden mächtigsten Politiker des heutigen Kolumbiens um 16:30 Uhr endlich (separat) zu Pressemitteilungen vor den Kameras erschienen, hatten sie allerdings keine konkreten Aussagen zu verkünden, außer, dass nun ein “Nationaler Pakt” für den Frieden beginnen würde. Konkret bedeutet das, dass seitdem Gespräche zwischen Delegierten der Gegner und Befürworter des Abkommens stattfinden, um zu einer Einigung zu gelangen. Inhaltliche Neuigkeiten gibt es diesbezüglich bisher keine — aber viele Interviews, Forderungen und Gerüchte.
Der Dialog ist angesichts des sehr polarisierten politischen Prozesses der letzten Jahre ein großer Fortschritt. Ob eine tatsächliche Annährungsbereitschaft besteht und ob die FARC mögliche Änderungen des Abkommens überhaupt akzeptiert, wird sich allerdings erst noch zeigen müssen. Derzeit fordert die Guerilla-Gruppe die Einhaltung des unterzeichneten Abkommens. Ob die FARC einem modifizierten Abkommen zustimmt, hängt natürlich wesentlich von dessen Inhalten und Konsequenzen ab. Im Hinblick auf die Unterstützung des Abkommens durch die breite Bevölkerung bin ich aber zurzeit dazu geneigt, zu glauben, dass die Kommunikation und Informationsvermittlung über das Abkommen mindestens genauso wesentlich ist wie dessen tatsächliche “technischen” Aspekte — und zwar insbesondere im Hinblick auf die Unterstützer des “NO”: Die Frage, was für eine Botschaft Anführer der “NO”-Kampagne über den Modifizierungsprozess und das neue Abkommen vermitteln werden, und insbesondere was Uribe von sich geben wird, dürfte in dieser Hinsicht entscheidend sein (der Umstand, dass seine Kampagne von Vielen als Wahlkampf für die Präsidentschaftswahl 2018 gewertet wird, macht dies noch brisanter).
Vor diesem Hintergrund und insbesondere angesichts der weitreichenden Konsequenzen der Ablehnung des Friedensabkommens halte ich es für lohnenswert, den Wert rechtlicher Expertise oder moralischer Ideale gegenüber pragmatischen Überlegungen abzuwägen. Dieser Gedanke ist mir in der vergangenen Woche zwei Mal gekommen: Erst in Zusammenhang mit den Vorbehalten von Human Rights Watch gegenüber dem Friedensabkommen und den vermeintlichen Konsequenzen dieser öffentlichen Kritik (ein provokanter Artikel zur Rolle von HRW und dem Friedensabkommen erschien am 3. Oktober in The Nation). Dann noch einmal, als ein Jurist aus dem Publikum bei der oben erwähnten Veranstaltung über das Plebiszit erklärte, weshalb er gegen das Abkommen gestimmt habe. In beiden Fällen habe ich von verschiedenen, wie mir scheint, wichtigen und einleuchtenden “technischen” Bedenken und Argumenten erfahren. Nichtsdestoweniger haben mich diese nicht davon überzeugt, dass das Beharren auf die Erfüllung dieser Ansprüche die Inkaufnahme solch folgenschwerer Risiken wie ein Scheitern des Friedensprozesses rechtfertigt. Während mir dieses Dilemma in der akademischen Auseinandersetzung mit Friedensprozessen und insbesondere “Transitional Justice” natürlich schon häufig begegnet ist, haben die Eindrücke der letzten Tage meine Haltung doch noch einmal stark beeinflusst.
Schweigemarsch für den Frieden
Angesichts der politischen Krise und der Dringlichkeit, zeitnah ein endgültiges Abkommen zu beschließen und mit der Umsetzung zu beginnen, organisierten Studenten von 26 verschiedenen Universitäten in Bogotá am Mittwochabend die sog. “Tercera Marcha del Silencio” — den dritten Protestmarsch für den Frieden in der Geschichte Kolumbiens (die beiden vorherigen waren 1948 und 1989). In 13 weiteren kolumbianischen Städten und sogar im Ausland (z.B. in New York, Paris und London) schlossen sich Studenten dem Protest an, um den Forderungen nach einem baldigen Friedensschluss Nachdruck zu verleihen. In Bogotá trafen sich Zehntausende am “Planetario de Bogotá” und zogen von dort, alle in Weiß gekleidet mit weißen Fahnen und Kerzen, bis zur “Plaza de Bolívar” — dem Platz im Regierungsviertel, wo ich am vorherigen Montag die Live-Übertragung der Unterzeichnungszeremonie des Friedensabkommens miterlebt hatte. Als ich nun knapp eine Woche später wieder auf dem Platz stand, konnte ich es kaum fassen, wie sehr sich das Blatt in so kurzer Zeit gewendet hatte. Obgleich der Anlass für die Zusammenkunft nun solch ein Anderer war und die Euphorie und Zuversicht der vergangenen Woche der Enttäuschung und Sorge gewichen waren, war die Stimmung auch dieses Mal ergreifend. Es hatte ein Schweigemarsch werden sollen, aber immer wieder brachen Chöre in Protestrufe aus: “No más guerra!”, “Queremos la paz!”, “No más víctimas!”, “Ni un paso atrás!” (Eindrücke beispielsweise bei Twitter #PazALaCalle).
Auch diese Erfahrung hat mir wieder gezeigt, was für eine unglaubliche Willensstärke und Tatkraft viele Kolumbianer besitzen — niemals aufgeben! Während ich übrigens nur mit meinen Kollegen an dem Protestmarsch teilgenommen habe, hat sich dieser zu einer Art Sitzstreik entwickelt und manche der Protestierenden campen noch heute auf dem Platz. Am Freitag habe ich, als ich mir in der Mittagspause etwas zu essen geholt habe, außerdem Auseinandersetzungen zwischen Studenten einer der am stärksten links orientierten Universitäten und der Polizei erlebt. Da ging es allerdings nicht so friedlich einher. In erster Linie haben alle diese Proteste natürlich einen symbolischen und emotionalen Wert, denn entscheidend bleiben für den Friedensprozess am Ende die Interessen, das Geschick und die Ergebnisse der Verhandelnden. Um tatsächlich Druck auf diese Personen auszuüben und so den Prozess beeinflussen zu können (z.B. Tempo und Inhalte) bedarf es wohl einer größeren Koordination zwischen den vielen zivilgesellschaftlichen Gruppen. Nichtsdestoweniger hat FARC-Anführer Márquez zumindest als Reaktion auf den beeindruckenden Protestmarsch getweetet, dass die FARC “keinen Schritt zurück machen” werde. Während das im Hinblick auf die bisherige Gewalt und die angespannte Situation natürlich eine sehr positive Nachricht ist, könnte das auch bedeuten, dass die FARC die Proteste insofern instrumentalisiert, als dass sie sie als Unterstützung für das unterzeichnete Abkommen wertet und damit als Rechtfertigung nutzt, um jegliche Änderungen abzulehnen.
Jedenfalls hat die positive gemeinsame Erfahrung des Mittwochabends offenbar Vielen neue Kraft gegeben. Diese wurde noch durch zwei weitere Euphorieschübe gestärkt: Am Donnerstagabend gewann Kolumbien gegen Paraguay in der Nachspielzeit des Qualifikationsspiels für die Fußball-WM mit einem 1:0. Und am Freitagmorgen erwachte Kolumbien mit der Nachricht, dass man in Europa vor Stunden den neuesten Friedensnobelpreisträger bestimmt hatte (– darüber, welches der beiden Ereignisse die größere Begeisterung ausgelöst hat, wird sich wohl keine allgemeine Aussage treffen lassen.) Ich habe die Nachricht, dass dieses Jahr der kolumbianische Präsident Santos den Friedensnobelpreis erhalten habe, direkt nach dem Aufwachen von einer Freundin aus Deutschland erfahren und war auf einen Schlag hellwach. Ehrlich gesagt, konnte ich die Entscheidung angesichts der politischen Krise und der alles beherrschenden Ungewissheit der vergangenen Tage kaum nachvollziehen. Aber als ich im Laufe des Tages die Wirkung der Nachricht bei meinen Kollegen miterleben konnte, habe ich mich sehr für sie gefreut: Ich habe sie zum ersten Mal seit meinem ersten Tag im Büro am Morgen nach dem Plebiszit euphorisch, zufrieden und voller neuer Energie erlebt. Die Anerkennung der bisherigen Bemühungen für den Friedensprozess war wichtig; solche Momente bieten bei einem solch langen Weg einen unerlässlichen Antrieb.
Auf jeden Fall endet damit eine der wohl steilsten “Achterbahn-Wochen” in der kolumbianischen Geschichte: Orkan, überraschendes Plebiszit-Ergebnis, gescheitertes Friedensabkommen, politische Krise und Dialog, Friedensmarsch, Fußballsieg, Friedensnobelpreis — welch ein Schlagabtausch positiver und negativer Nachrichten und welch ein emotionales Auf und Ab.
Vor lauter politischen Ereignissen, die mir berichtenswert scheinen, komme ich gar nicht dazu, von meinen persönlichen Erfahrungen zu erzählen, die nicht mit dem Friedensprozess zu tun haben: So habe ich beispielsweise noch gar nicht von meinen ersten kulinarischen Erfahrungen, von meinen Erfahrungen mit dem kolumbianischen Stadtverkehr, dem Nachtleben und der wundervollen Natur berichtet. Ich hatte vor, davon zu erzählen, wie ich nach dem Friedensmarsch zur Plaza de Bolivar in “La Puerta Falsa”, einem winzigen Restaurant, das 1836 am Rande des Platzes eröffnet wurde, erstmals in den Genuss von Tamales — Bananenblätter gefüllt mit einer Masse aus Reis, Linsen, Gemüse und Fleisch — und heißer Schokolade mit Käse(!) gekommen bin. Und ich hatte vor, von einem atemberaubenden Ausflug (im doppelten Wortsinn) zur “Quebrada la Vieja” zu berichten — einem regenwaldartig bewachsenen Pfad, der sich nicht weit von unserer Wohnung im Osten der Stadt entlang eines Baches den Berg hinauf zu einem bezaubernden Aussichtspunkt schlängelt. Um aber diesen Text nicht noch mehr zu verlängern und Doppelungen zu vermeiden, begnüge ich mich damit, auf den Eintrag von Stefan Barth zu verweisen, der von unseren schönen Alltagserlebnissen in Kolumbien berichtet.
Nächste Woche werden wir einen Roadtrip in die Kaffeeregion im Westen Kolumbiens machen — ich werde mich bemühen, dann weniger von den politischen Entwicklungen und mehr von dem Ausflug in diesem wunderschönen Land zu berichten. ;-)
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