Staatspolitische Verantwortung

Tobias Blanken
Nov 23, 2017 · 5 min read

Armin Wolf, wohl bekanntester österreichische Journalist und Fernsehmoderator, hadert damit, dass die FDP mächtig Prügel dafür kassiert, sich mit dem Platzen der Sondierungsgespräche der Koalitionsbildung entzogen zu haben, während die SPD gleichzeitig offenbar fein raus ist. Der FDP wird mangelndes Verantwortungsbewusstsein vorgeworfen, dabei ließe sich Gleiches doch genauso gut über die SPD sagen. Schließlich hat sich die SPD durch ihr frühes Nein zu einer weiteren GroKo-Runde schon von vornherein verweigert, während die FDP bei Jamaika zumindest noch sondiert hat. Beide Parteien wollen — aus welchen Motiven auch immer — nicht als Mehrheitsbeschaffer für eine erneute Merkel-Regierung herhalten, wodurch das Land in die ungewohnte Lage manövriert wurde, dass sich fast zwei Monate nach der Bundestagswahl noch immer keine parlamentarische Mehrheit für eine wie auch immer geartete Regierungsbildung abzeichnet. Eine durchaus verfahrene Konstellation, die es in dieser Form seit Bestehen der Bundesrepublik noch nicht gegeben hat.

Nun ist Armin Wolf zwar ein äußerst eloquenter und auch intelligenter Zeitgenosse, aber leider auch Österreicher. Was natürlich per se nichts Schlechtes ist, in dem Fall aber doch erklären könnte, warum er nicht der geborene Politik-Experte für Deutschland ist. Andernfalls würde er nämlich an 2005 und 2013 denken. Und daran, dass die SPD im Gegensatz zur FDP schon Übung darin hat, aus Verantwortung in den sauren Apfel zu beißen.

2005, nach vorgezogenen Neuwahlen, gab es die für alle Beteiligten unbefriedigende Situation, dass keine der beiden Wunschkoalitionen — Rot-Grün oder Schwarz-Gelb — genug Stimmen bekam. Da die Linkspartei (damals noch unter dem Namen “PDS”) für eine Regierungsbeteiligung nicht infrage kam und die schon immer etwas divenhafte FDP eine Ampel-Koalition rigoros ausschloss, blieben als realistische Optionen nur (Déjà-vu!) Jamaika und GroKo übrig. Da Jamaika 2005 noch viel stärker als heute unter “Die Idee ist gut, doch die Welt noch nicht bereit” lief, hatte sich das Thema schnell erledigt, weshalb nur die ungeliebte GroKo übrig blieb. Obwohl von Gerhard Schröder im testosterongeladenen Talkshow-Auftritt am Wahlabend noch ausgeschlossen (“Glauben Sie im Ernst, dass meine Partei auf ein Gesprächsangebot von Frau Merkel in dieser Sachlage eingeht, in dem sie sagt, sie möchte Kanzlerin werden?”), beugte sich die SPD schließlich und wurde Juniorpartner unter Merkel. Weil, hilft ja nichts, das Land braucht eine funktionsfähige Regierung.

2013 dann das gleiche Spiel, mit dem Unterschied, dass es die FDP mit 4,8% zerrissen hatte und Schwarz-Gelb, Ampel oder Jamaika daher schon von vornherein nicht mehr möglich waren. Rot-Rot-Grün wäre zwar theoretisch möglich gewesen, da die Linkspartei damals aber noch Schmuddelkind-Status hatte und auch nicht Willens war, in eine Regierung einzutreten, blieben als realistische Option nur Schwarz-Grün und eben wieder GroKo übrig. Das damalige Scheitern der Gespräche zwischen der Union und der Ökopartei dürfte die SPD noch am stärksten frustriert haben, wollte sie sich doch eigentlich in der Opposition programmatisch erneuern. Half aber nichts, mangels Alternativen hat Sigmar Gabriel die Partei erneut wieder als Juniorpartner in die ungeliebte GroKo geführt, wenn auch über den Umweg eines Mitgliederentscheids, um die nicht gerade glückliche Parteibasis einzubinden. Und damit zu befrieden.

Moral Hazard

Zweimal (1966 gaben andere Motive den Ausschlag) hat die SPD in den sauren Apfel gebissen und sich aus Verantwortungsgefühl als Juniorpartner in eine GroKo begeben. Honoriert wurde das vom Wähler nicht, ganz im Gegenteil, 2009 gab’s das zu der Zeit schlechteste Wahlergebnis seit 1949 als Quittung, 2017 lief’s mit gerade mal 20,5% der Stimmen sogar noch schlechter. Schulz’ klares Nein zu einer weiteren GroKo-Runde wirkte daher nicht nur auf die eigene Partei wie eine Befreiung, sondern wurde angesichts der Vorgeschichte auch von den meisten politischen Beobachtern als durchaus legitim wahrgenommen. Politische Beobachter, die im Gegensatz zum Österreicher Armin Wolf doch näher am Geschehen sind. Mehr noch, das “Irgendwann sind auch mal die anderen dran” der SPD wurde sogar von der politischen Konkurrenz akzeptiert, die sich mit Angriffen auf die SPD merklich zurückhält. Zumindest, wenn man von den Quartalsirren der CSU und der angeschlagenen FDP absieht.

Dabei geht’s der politischen Konkurrenz nicht nur um Fairness (ja), Anstand (auch) oder gar Dankbarkeit (eher nicht), sondern auch um grundsätzliche Überlegungen. Die SPD kann nicht dauerhaft die Rolle eines Lenders of last ressort einnehmen, da hierdurch der Druck auf die anderen Parteien abnimmt, schmerzhafte Kompromisse und ungeliebte Koalitionen einzugehen. Wozu schließlich noch über den eigenen Schatten springen, wenn längst eingepreist ist, dass die SPD schon die Kohlen aus dem Feuer holen wird? Hätte die SPD während der Jamaika-Verhandlungen signalisiert, zur Not zur Verfügung zu stehen, hätte sich die FDP vermutlich schon viel früher aus dem Staub gemacht, die Kompromissbereitschaft bei Grünen und CSU wäre vermutlich auch geringer ausgefallen, weshalb so manche CDU-Größe Schulz’ klares Nein begrüßt haben dürfen. Es ist am Ende halt doch alles etwas komplizierter, als es von Österreich aus den Anschein hat.

Wobei Armin Wolfs Frage, warum man nicht auch die SPD in Haftung nimmt, natürlich vollkommen legitim ist (dieser Text brauchte eigentlich auch nur einen guten Aufhänger), dreist wird’s jedoch, wenn der Vorwurf des mangelnden Verantwortungsbewusstseins nicht mehr von neutralen Beobachtern, sondern von den Hallodris erhoben wird. Wie etwa von Wolfgang Kubicki, Talkshow-König der FDP, in der Süddeutschen Zeitung:

“Ich höre immer, unsere Entscheidung werde der FDP schaden. Bei mir sind mehrere Hundert Mails eingegangen. Davon gibt es nur zwei, die uns beschimpft haben. Das sind mit Sicherheit keine FDP-Wähler gewesen. Ich finde es mittlerweile nur ziemlich merkwürdig, wie schnell die Öffentlichkeit die Erklärung der SPD akzeptiert hat, dass sie in die Opposition gehen. Wir reden von staatspolitischer Verantwortung. Die staatspolitische Verantwortung, aus der Schmollecke herauszukommen, hat jetzt die SPD. Sie muss jetzt darüber verhandeln, wie es weitergehen soll.”

Nicht nur, dass es Talkshow-Wolfgang nach dem Jamaika-Aus überhaupt noch wagt, den Begriff “staatspolitische Verantwortung” in den Mund zu nehmen, muss er ihn auch gleich mal der SPD vor den Latz ballern. Sich erst einen schlanken Fuß machen, dann von oben herab die SPD ermahnen, jetzt doch bitte die Kohlen aus dem Feuer zu holen, was eine Dreistigkeit.

Will man die SPD für ihre Nähe zur russischen Autokratie angreifen, gerne, immer feste druff, kein Problem. Für ihr verkorkstes Spitzenpersonal, ihr ewiges Schlingern bei der Agenda 2010, ihr peinliches Anbiedern ans postmaterielle Milieu: ebenso. Meinetwegen sogar für ihre Zustimmung zu den Kriegskrediten, auch wenn das jetzt wirklich mal ein alter Hut ist. Aber sicher nicht über die Schiene der Verantwortungslosigkeit, denn das ist einfach komplett daneben. Schließlich stand die SPD in ihrer langen Geschichte für eines sicher nicht, dem Drückebergertum. Sie hat oft komische Positionen vertreten, an falsche Inhalte geglaubt, sich aber nie vor der Verantwortung gedrückt. Mehr noch, wenn man der SPD etwas in Bezug aufs Verantwortungsbewusstsein vorwerfen kann, dann doch eher das Gegenteil, dass sie es damit übertrieben hat — die Kriegskredite lassen grüßen.

Nein, die deutsche Sozialdemokratie muss sich von niemandem vorwerfen lassen, verantwortungslos zu sein. Schon gar nicht von einem Typen wie Kubicki, der ähnlich weit vom verantwortungsvollen Handeln entfernt ist wie Michael Moore vom Idealgewicht.

Und, Spoiler, bevor alle Stricke reißen, wird die SPD schon einen Weg finden, wie eine neue Regierung gebildet werden kann. Weil, hilft ja nichts.


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