Der Genozid von Ruanda (IV.)

Die Blauhelme kommen

Von KAI SCHMIDT

Von Anfang an waren andere Staaten in den Bürgerkrieg zwischen der Ruandischen Patriotischen Front (RPF) und der Regierung involviert. Uganda duldete und unterstützte die RPF während Frankreich und Belgien Truppen entsandten, um der Regierung zu helfen den Vormarsch der RPF aufzuhalten. Eine sehr viel positivere Rolle spielte die Organisation of African Unity (OAU). Schon im März 1991 vermittelte sie den ersten von zahlreichen Waffenstillständen, die jedoch meist nur von kurzer Dauer waren. Im September 1991 wurde die Neutral Military Observer Group von der OAU aufgestellt. Diese 40 Offiziere sollten die Grenze zwischen Ruanda und Uganda überwachen, um eine Unterstützung der RPF durch Uganda auszuschließen. Die Mission war aber weder groß genug noch gut genug ausgerüstet, um das unwegsame Grenzgebiet zu überwachen.

Nachdem 1992 auch die Länder, welche die Kriegsparteien unterstützen, Druck ausübten, kam es zu ernsthaften Friedensgesprächen in tansanischen Arusha unter Vermittlung der OAU. Die Verhandlungen wurden wiederholt durch militärische Offensiven unterbrochen, letztlich sahen sich jedoch beide Seiten genötigt einem Frieden zuzustimmen. Die RPF sah ein, dass solange die Regierung von Frankreich unterstützt werden würde, es keine Aussicht auf einen militärischen Sieg gab. Andererseits erkannte die Regierung, dass einzig die französische Unterstützung sie vor einer Niederlage bewahrte.

Die als „Vertag von Arusha“ bekannte Vereinbarung beinhaltete eine ganze Reihe von Verträgen, deren letzter am 4. August 1993 unterzeichnet wurde. Innerhalb von 22. Monaten sollten Wahlen abgehalten werden, bis dahin sollten die Regierungsgeschäfte durch eine Übergangsregierung geführt werden, an der alle politischen Gruppen beteiligt werden sollten. Des Weiteren sollten sämtliche Flüchtlinge nach Ruanda zurückkehren dürfen. Dies war eines der Hauptziele der RPF, die vor allem aus Ruandern bestand, die in den Konflikten nach der Unabhängigkeit Ruandas vertrieben worden waren. Zudem sollten die Streitkräfte der RPF teilweise in die reguläre Armee integriert und der Rest demobilisiert werden. Damit endete der Bürgerkrieg.

Frankreich machte erstmals den Vorschlag den Friedensprozess durch eine internationale Friedensmission zu unterstützen. Dieser Vorschlag wurde von der ruandischen Regierung aufgegriffen, die im Februar 1993 beim UN-Sicherheitsrat um eine Militärmission zur Überwachung der Grenze zwischen Uganda und Ruanda bat. Die OAU-Mission wurde von der Regierung als unzureichend angesehen. Die RPF forderte im Gegenzug eine Vergrößerung der OAU-Mission, welche dann vor allem die Einhaltung des Waffenstillstandes überwachen sollte.

Der UN-Sicherheitsrat prüfte die Anfrage der Regierung und beschloss im Juni 1993 die United Nations Observer Mission Uganda-Rwanda (UNOMUR) aufzustellen.

Da beide Konfliktparteien um Unterstützung für den Friedensprozess baten, wurde eine weitergehende Mission in die Wege geleitet. Die Leitung dieser neuen Mission wurde dem kanadischen General Roméo Dallaire übertragen. Im August erkundete eine sogenannte Technical Mission in Ruanda die Voraussetzungen für die neue Mission, welche den Namen United Nations Assistance Mission for Ruanda (UNAMIR) tragen sollte.

Friedensmissionen der UN haben eine lange Geschichte und hatten sich zum Anfang der 1990er-Jahre in eine immer aktivere Rolle entwickelt. Nach Kapitel VI. der UN-Charta werden im Allgemeinen traditionelle, auf Vermittlung und Überwachung setzende, Friedensmissionen, sogenanntes peacekeeping, mandatiert, während nach Kapitel VII. Erzwingungsmaßnahmen bis hin zu militärischer Gewalt mandatiert werden können, was peace enforcement genannt wird.

Dazwischen existiert eine informelle Regelung, die als Kapitel VI. ½. bezeichnet wird. Vereinfacht besagt dies, dass friedenserhaltende Maßnahmen mit Mitteln der friedlichen Konfliktbeilegung nach Kapitel VI. durchgeführt werden, allerdings durch bewaffnete Verbände, wie sie in Kapitel VII. vorgesehen sind. UNAMIR war eine solche Mission. Die Empfehlung der Technical Mission war eine Kompromisslösung mit einem Truppenkontingent von 2500 Mann. Am 5. Oktober beschloss der Sicherheitsrat die Etablierung von UNAMIR.

Dem Mandat der Mission zufolge sollte UNAMIR den Friedensprozess überwachen, Verstöße gegen die Abkommen melden und untersuchen, humanitäre Hilfe koordinieren und zur Sicherheit Kigalis beitragen. Der Plan für UNAMIR sah eine Dauer der Mission von 30 Monaten vor. Die maximale Truppenstärke von 2548 Mann sollte nur eingesetzt werden, wenn unbedingt notwendig. Die Logik hinter dem Plan war, dass die Parteien den Friedensprozess nur durchführen würden, wenn ihre Sicherheit gewährleistet wäre. Zunächst UNAMIR sollte auf 1200 Mann anwachsen und sich im Land etablieren. Kigali sollte zu einer sogenannten Weapons Secure Area werden. RPF und RGF sollten darin ihre Waffen sichern und diese, sowie bewaffnete Truppen, nur mit Erlaubnis der UN und mit UN-Eskorte bewegen.

Dann sollte die Übergangsregierung eingeschworen werden. Anschließend sollte UNAMIR die maximale Stärke erreichen und mit der Demobilisierung der Streitkräfte der Kriegsparteien beginnen. Um die Parteien zu trennen, sollte eine Demilitarisierte Zone (DMZ) im Norden des Landes von den UN-Truppen überwacht und gesichert werden. Wenn dies geschehen war sollte die tatsächliche Demobilisierung stattfinden. UNAMIR sollte je nach Fortschritt dieses Prozesses um 1000 Mann verkleinert werden. In der letzten Phase sollte die Mission den Prozess bis zu den ersten freien Wahlen, die zwischen Oktober und Dezember 1995 stattfinden sollten, überwachen und letztlich abziehen.

Am 22. Oktober 1993 trafen die ersten Elemente und der Kommandeur von UNAMIR in Ruanda ein und errichteten das Hauptquartier der Mission. Die Truppen, von Belgien, Ghana und Bangladesch gestellt, trafen bis Februar ein. Hinzu kamen Militärbeobachter und Offiziere aus verschiedenen anderen Ländern, wie etwa Polen. Am 26. 2. 1994 war UNAMIR komplett einsatzbereit.

Der Einsatz hatte vier Zentrale Komponenten. Der größte Teil der Truppen war in Kigali stationiert und sollte dort für Sicherheit sorgen. Ein kleinerer Truppenteil war zusammen mit einigen Militärbeobachtern in der Demilitarisierten Zone im Norden des Landes, um dort den Waffenstillstand zu überwachen. Zudem waren kleine Teams von Militärbeobachtern in ganz Ruanda verteilt. Auch UNOMUR wurde Teil von UNAMIR und überwachte weiter die Grenze zwischen Ruanda und Uganda.

Die Mission sollte ein Erfolg werden, der das beschädigte Image der UN, insbesondere nach dem Desastern in Somalia und auf dem Balkan, wieder verbessern sollte. Zugleich wurde der Mission aber nur eine geringe Priorität eingeräumt und das Interesse hielt sich sehr in Grenzen. Man wollte einen schnellen, billigen Erfolg. Diese Denkweise führte dazu, dass UNAMIR weder angemessen reagieren durfte, noch konnte, als sich die Lage zunehmend verschlechterte.

Als die Mission im Land eintraf bestand berechtigte Hoffnung auf einen langfristigen Frieden. Der Bürgerkrieg war mit einem Umfassenden Friedensvertrag beendet. Ein Plan für die langfristige Demokratisierung und Stabilisierung des Landes sollte mit Hilfe der Internationalen Gemeinschaft umgesetzt werden. Auch der ethnische Konflikt würde durch einen dauerhaften Frieden entschärft werden. Wie und warum sich die Lage in den folgenden Monaten verschlechterte und sich die Hoffnung auf Frieden letztlich zerschlug, dazu im nächsten Teil.