Französische Soldaten in Ruanda nach Ende des Völkermordes. Bild: US-Army

Der Genozid von Ruanda (VIII.)

Das Versagen der Welt

Die Welt hatte nach dem Zweiten Weltkrieg im Angesicht der gewaltigen Verbrechen der Nationalsozialisten geschworen Gewalt in diesem Ausmaß nie wieder zuzulassen. In der Konvention über die Verhütung und Bestrafung des Völkermordes hatten sich nahezu alle Mitglieder der Vereinten Nationen, insbesondere die ständigen Mitglieder des Sicherheitsrates, verpflichtet Völkermorde zu verhindern.

In Ruanda gelang dies nicht. Grund dafür waren keine großen Konflikte zwischen den Mächten des Sicherheitsrates und es mangelte auch nicht an der Möglichkeit einzugreifen. Es war Unwillen die Kosten einer Intervention auf sich zu nehmen für ein Land dem keinerlei strategische Bedeutung zugemessen wurde.

Die Reaktion der Internationalen Gemeinschaft auf das erneute Aufflammen der Gewalt war daher ein weitgehender Rückzug aus Ruanda. Fast alle humanitären Helfer verließen das Land. Nur das Rote Kreuz, Ärzte ohne Grenzen und die UN blieben mit wenigen Helfern unter höchstem Risiko im Land. Diese Wenigen leisteten unter unmöglichen Bedingungen absolut übermenschliches. Einige verloren bei dem Versuch das unglaubliche Leid zumindest ein wenig zu lindern ihr Leben.

Logo des Internationalen Komitees vom Roten Kreuz

Die erste Intervention erfolgte schnell, hatte aber nicht das Ziel die Kämpfe einzudämmen oder die Gewalt ganz zu beenden. Belgien und Frankreich brachten ab 9. April über den Flughafen von Kigali eine etwa 900 Mann starke Truppe ins Land, um ausländische Staatsbürger zu evakuieren. Botschaften wurden geschlossen und evakuiert. Auch die meisten Journalisten verließen das Land. Ruanda und seine Bewohner wurden aufgegeben.

Dieser Rückzug gipfelte in der Resolution 921 des UN-Sicherheitsrats, in der beschlossen wurde UNAMIR auf 250 Mann zu reduzieren und der Truppe den Auftrag zu geben einen Waffenstillstand auszuhandeln, soweit mögliche Humanitäre Hilfe zu unterstützen und ansonsten die Lage zu beobachten und zu berichten. Ein unmöglicher Auftrag bei einem von beiden Seiten entschlossen geführten Krieg und einem noch entschlossener durchgeführten Völkermord.

Einer der später abgestürzten US-Hubschrauber über Mogadischu. Bild. US-Army

Der Gedanke, dass ein Völkermord ablief, wurde auf der diplomatischen Ebene nicht wahrgenommen. Der Gewaltausbruch wurde als neuer Bürgerkrieg gesehen und vor allem die USA, als wichtigstes Mitglied des Sicherheitsrats, sah Ruanda als einen weiteren blutigen und für Afrika typischen Krieg. Die Erfahrung der gescheiterten Intervention der USA in Somalia prägte die Sicht der Supermacht auf das Geschehen in Ruanda. Nicht noch einmal wollte man ein Fiasko riskieren, noch dazu in einem Land in dem es für die USA nur wenig zu gewinnen gab. Als Organisation hatte die UN viel Erfahrung darin in Bürgerkriegen zu vermitteln und so sah man in Ruanda den Bürgerkrieg den man sehen wollte und nicht den Völkermord der ablief.

Während die Staatengemeinschaft Ruanda seinem Schicksal überlies waren es vor allem Nicht-Regierungsorganisationen, die versuchten die Gewalt auf der internationalen Agenda zu halten und Maßnahmen zur Beendigung des Tötens zu verlangen. Oxfam sprach als erstes öffentlich von einem Genozid in Ruanda. In einer Sitzung am 29. April lehnte der Sicherheitsrat den Begriff noch ab, aber einige der Nicht-Ständigen Mitglieder des Gremiums waren aufmerksam geworden und drängten auf eine Beschäftigung mit dem Konflikt. Dabei verließen sie sich vor allem auf Informationen von Nicht-Regierungsorganisationen, wie etwa Human Rights Watch.

Bis eine wirkliche Reaktion erfolgte sollte es aber noch fast zwei Monate dauern. Dies lag auch daran, dass Ruanda selbst zu diesem Zeitpunkt einen Sitz im UN-Sicherheitsrat hatte und die Regierung, welche den Genozid durchführte, so über die Beratungen in diesem Gremium informiert war und gezielte Desinformation betreiben konnte. Dies wurde durch Maßnahmen in Ruanda selbst unterstützt, so achtete man nach einiger Zeit darauf Opfer nicht mehr auf offener Straße zu ermorden. Die guten Verbindungen der ruandischen Regierung zu Frankreich nutzen sehr dabei eine Reaktion zu verlangsamen.

Es dauerte so mehrere Wochen bis die Hinweise und Beweise für den Ablauf eines Völkermordes so eindeutig wurden, dass eine Reaktion der Weltgemeinschaft endlich nicht mehr zu verhindern war. Zähes diplomatisches Ringen führte letztlich zur Verabschiedung der Resolution 918 am 17. Mai, in welcher das Mandat von UNAMIR erweitert wurde und die Größe der Truppe auf 5500 Mann erhöhte. Die Ankunft dieser Truppen verzögerte sich jedoch, da niemand bereit war die Kosten der neuen Mission zu tragen und Ausrüstung für diese zu stellen. Alles dauerte so lange, dass die ersten Truppen erst nach dem Sieg der RPF und dem damit verbundenen Ende des Genozids im Land eintrafen.

Vordergründig aufgrund dieser Verzögerungen, vermutlich aber vor allem aufgrund eigener Interessen in der Region, startete Frankreich eine eigene, vom Sicherheitsrat genehmigte, Intervention. Die Operation Turquoise schuf eine humanitäre Schutzzone, in der Flüchtlinge vor den Kämpfen Schutz suchen konnten. Auch die Arbeit von Hilfsorganisationen wurde so wieder ermöglicht. Der Schutz von Opfer des Genozids spielte dabei eher eine Nebenrolle. Fakt ist, dass extremistische Milizen in dieser Zone nicht entwaffnet wurden. Und auch die Flucht von Tätern und Angehörigen der ruandischen Regierung wurde nicht verhindert.

Die Welt versagte dabei den Völkermord zu verhindern. Das Versprechen der Konvention gegen den Völkermord wurde nicht gehalten.

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