Wie man eine Kampagne in den Graben fährt

In Erlangen war Wahlkampf. Abgestimmt wurde über die Zukunft eines schienengebundenen ÖPNV-Systems, der Stadtumlandbahn (StUB). Die Gegner der StUB haben so ziemlich alles falsch gemacht und der StUB mit 60% Zustimmung eben die demokratische Legitimation verschafft, die sie ihr nie geben wollten. Und: Sie sind selbst Schuld daran.

Eine Analyse.

Was war passiert?

Die Idee Erlangen mit einer Stadtumlandbahn zu versehen ist alt. Seit den 1970er Jahren wird über ein solches Verkehrssystem diskutiert. Mit der Kommunalwahl von 2014 und der neu gebildeten Ampelkoalition hat das Projekt StUB seinen Weg in den Koalitionsvertrag gefunden. Zwei starke Befürworter (SPD, Grüne) und ein positiv skeptischer Koalitionspartner (FDP) haben sich auf ein Vorgehen geeinigt, welches durch die Gründung eines Zweckverbandes die Realisierungschancen einer StUB unter Rücksicht auf alle möglichen Probleme (Finanzierung, staatliche Zuschüsse, Streckenführung, Wirtschaftlichkeit) prüfen sollte. Zwar gibt es bereits ein Gutachten, doch beinhaltet dies Ungenauigkeiten besonders bei der Frage der Zuschüsse, bei Flächenzukäufen und auch bei der optimalen Streckenführung. Der Zweckverband wurde mit etwa 200.000 Euro ausgestattet und von Erlangen, Nürnberg und Erlangen-Höchstadt zur Gründung vorbereitet.

Die ersten Fehler der Gegner

Vor der Stadtratsabstimmung zur Gründung dieses Zweckverbandes hat eine Bürgerinitiative um Herrn Krieger und Teile der CSU ausreichend Unterschriften zur Durchführung eines Bürgerbegehrens gesammelt. Dies bedeutet: vor der Abstimmung über den Zweckverband sollen die Bürger in Erlangen ein finales Votum „Pro“ oder „Contra“ StUB abgeben.

Das ganze hat zwei Probleme:

• Die Fragestellung (das Bild spricht für sich)

• Den Zeitpunkt – das Bürgerbegehren kam zu früh!

Zu früh

Erlangen hat eine grün-bürgerliche Bevölkerungsmehrheit. Diese ist akademisch gebildet und finanziell gut situiert. Sie kann sich die hohen Immobilien- und Mietpreise der Stadt ebenso leisten, wie sie bereit ist viel Geld für einen als nachhaltig rezipierten Lebensstil auszugeben. Die großen Arbeitgeber der Region – Siemens, die FAU, Adidas, Schaeffler und weitere – dominieren mit so genannten „white collar“ Jobs. Das mittlere Management baut sich ein kleines Eigenheim in Büchenbach und dem Röthelheimpark. Zwar ist der Rückgriff auf ein Zweitauto oft gegeben, das Fahrrad dominiert aber. Man kauft bei Ebl und Evas Apfel bewusst ein, erledigt die Großeinkäufe aber bei Rewe, Aldi und Co. Nachhaltigkeit ist hier im bürgerlichen Gewand angekommen und drückt sich besonders emotional aus.

Die CSU tut sich mit diesem Milieu ebenso schwer, wie die FDP und die Freien Wähler. In Erlangen so heißt es oft, sind die Kommunalparteien immer etwas „linker“ als die jeweiligen Bundesparteien. Das zieht sich durch die Kommunalpolitik, weshalb der Bau der Kosbacher Brücke immer umstritten bleibt und trotz seiner verkehrspolitischen Notwendigkeit – auch für die StUB – noch nicht realisiert wurde. Auch nicht in der Zeit des CSU Oberbürgermeisters bis 2014.

Bestätigungsfehler

Die Erlanger stehen ökologischen Alternativen im ÖPNV also emotional eher aufgeschlossen gegenüber. Der MIV und der motorisierte Verkehr im Allgemeinen hat nicht den grundsätzlichen Rückhalt, wie möglicherweise in anderen Städten. Hätten die StUB Gegner einfach mal die Befragungen der Lokalzeitung zur StUB schon vor der letzten Kommunalwahl 2014 genauer angeschaut, man hätte die tendenzielle Pro-StUB Stimmung mitbekommen. Es scheint jedoch ein Fall von „Bestätigungsfehler“ aufgetreten zu sein. Diese Bestätigungsfehler geschehen in der Kommunalpolitik häufig dann, wenn man sich aus dem eigenen parteipolitischen Milieu nicht bewusst herausbewegt und – ganz wichtig – nicht einfach nur mal zuhört, sondern ständig eine Bestätigung für die eigene Position sucht. Die StUB Gegner haben sich schlicht selbst getäuscht.

Was es braucht

Will man den Versuch unternehmen eine emotional „Pro-StUB“ orientierte Mehrheit zu überzeugen, so braucht man:

• gute Argumente
• das Momentum des Zeitkontext
• emotionale Alternativen.

Drei Dinge, die die StUB Gegner Kampagne nicht hatte.

Argumente

Die StUB Gegner haben in der BI Pro StUB einen Gegner, der quer durch die gesellschaftlichen Schichten personell gut aufgestellt ist und sich seit etlichen Jahren Fachwissen angeeignet hat. Dieses Fachwissen erlaubt es, fast jedes Contra StUB Argument zu widerlegen – auf hohem Niveau und in der Detaildiskussion geschult.

Millionengrab?!

Das Hauptargument der StUB Gegner bezieht sich auf die hohen Kosten. Diese Zahlen können jedoch mit dem vorliegenden Gutachten und dem Verweis darauf, dass ja gerade die Zuschusshöhen noch nicht final geklärt sind (dazu braucht es den Zweckverband u.a.) ausgehebelt werden.

Finanzen sind kein Wahlkampfargument

Ist so. Der Prozentsatz der Menschen, die sich ernsthaft mit Finanz- und Haushaltspolitik beschäftigen und ihre Wahlentscheidung davon abhängig machen dürfte bundesweit äußerst gering sein. Zahlen, die nicht greifbar gemacht werden, sind nicht vorstellbar. Was heißt es denn, wenn die StUB Gegner mit: „Kein Millionengrab“ werben?

Das ist nicht greifbar.

Wenn man die Finanzierung als Argument bringen will, dann hilft es auch nicht zu behaupten, dass jeder Erlanger 70€ im Jahr für die StUB zahlen muss. Es geht hier um Querfinanzierungen, Zuschüsse und staatliche Förderprogramme: Die realen Kosten sind komplex. Riesige Summen aufzubauen bringt auch nichts, weil diese Summen eben nicht vorstellbar sind. Wie soll man sich 500 Millionen Euro vorstellen?

Besonders, wenn der Gegner es im Wahlkampf exzellent versteht diese Argumentation zu widerlegen. Die StUB Befürworter haben ja vorgemacht wie es geht. Ihr Slogan lautete: Nein zum Stau. Das kann sich tatsächlich jeder vorstellen.

Eine klare Botschaft hätte der Contra StUB Kampagne gut getan. „Millionengrab“ war zu beliebig. [Ich habe das Gefühl, dass dieser Slogan im Kreise von Leuten geschaffen wurde, die sich in ihren Bestätigungsfehlern gegenseitig „bestätigt haben“.]

Die StUB mit S21 und dem neuen Flughafen in Berlin in eine Reihe zu stellen hat die Glaubwürdigkeit der StUB Gegner in der Einschätzung von Großprojekten letztlich dann komplett untergraben und die strategisch-kommunikative Hilflosigkeit offenbart, die sich in hektischem Pauschalismus geäußert hat. Kein Mensch will einen Flughafen bauen oder Erlangen untertunneln – es werden Gleise verlegt.

Der Zeitkontext

Wenn ich einen Showdown gewinnen möchte, brauche ich den richtigen Zeitpunkt. Wenn ich ein Bürgerbegehren anstoßen möchte, habe ich direkten Einfluss auf diesen Zeitpunkt.

Das Problem der StUB Gegner: sie haben keine Geduld.

Denn: noch sind die genauen Fakten zur StUB nicht auf dem Tisch. Dafür braucht es u.a. den Zweckverband und die Lektüre des Koalitionsvertrages. Darin heißt es:

Eine 90%‐Förderung und die Förderung der Gleise ohne eigenen Gleiskörper sind jedoch Voraussetzung, Ziel soll auch ein für Erlangen günstigerer Kostenverteilungsschlüssel bleiben.

Das nennt man gemeinhin eine Ausstiegsklausel und die ist von allen Koalitionsfraktionen mit ihren Kreisverbänden beschlossen worden.

Warum also diesen Punkt ungenutzt verstreichen lassen?

Warum die Entscheidung erzwingen, wenn ich nur mein eigenes Lager mobilisieren kann (und das eigene Lager ist noch nicht mal geschlossen: die CSU Landesregierung möchte die StUB, die CSU vor Ort wollte sie und will sie jetzt nicht mehr)?

Aber schlimmer noch: die StUB Gegner haben die Skeptiker und Unentschiedenen in die Entscheidung gezwungen.

Das Dilemma

Wer einer StUB nämlich positiv, aber nicht um jeden Preis befürwortend gegenüber steht, der hat keine andere Wahl, als sich am 6.3. für die StUB zu entscheiden. Der Zweckverband muss ja erst gegründet werden, damit Klarheit geschaffen werden kann.

Was die StUB Gegner mit dem Bürgerbegehren provozierten, ist ihre komplette Niederlage. 60% Zustimmung sind nicht ansatzweise ein knappes Ergebnis. Die StUB Gegner haben der StUB zu einer demokratischen Legitimation verholfen, gegen die spätere Kostenargumente nur schwer anzuführen sind: Weil die Fragestellung so endgültig ist und weil der Entscheid zu früh kam.

Emotionale Alternativen

Der dritte Punkt ist vielleicht einer der wichtigsten. Die Alternative, die die StUB Gegner ins Spiel gebracht haben, ist ein optimiertes Bussystem. Dieses System würde auf eigenen ausgebauten Busspuren fahren. Diese zeichnen sich vor allem durch mehr Straßenbelag und größere Busse aus. Das allein erzeugt in Kenntnis des oben beschriebenen Milieus eine emotionale Wärme Nahe des Gefrierpunkts. So gewinnt man keine Wahlen.

Hätte man die StUB visualisiert, hätte man die angedachte Trassenführung (mit komplexen Unterführungen, Baumfällungen und langfristig für den MIV gesperrten Straßen) thematisiert, hätte man eine emotionale Tiefe entwickeln können.

Nebenkriegsschauplätze

Man ist aber lieber von der Entwicklung einer vernünftigen Kampagnenstrategie weg gegangen und hat sich der Eröffnung von Nebenkriegsschauplätzen gewidmet. So wurde beispielsweise der Oberbürgermeister mehrfach angegriffen, weil er sich als politischer Mensch für die StUB einsetzt. Hat man bei den StUB Gegnern ernsthaft erwartet, dass man einem Oberbürgermeister vorwerfen kann, sich für ein Projekt stark zu machen, mit dem er zu einem erheblichen Teil seinen Wahlkampf bestritten hat und der mit einer überraschend hohen Zustimmung seinen etablierten Amtsvorgänger 2014 erst in die Stichwahl gezwungen und dann dort deutlich besiegt hat?

Hat man wirklich geglaubt es würde irgendwen außerhalb der engeren Kreise der Parteifreunde jucken, wenn die StUB Befürworter in ihrer Facebook-Kampagne alle Register professionell ziehen (und auch mal die Trolle wegblockieren) und sich die StUB Gegner darüber beschweren?

Hat man wirklich gedacht, dass man einfach ein Kampagnendesign kopieren kann?

Fazit

Was hängen bleibt von diesem Wahlkampf ist, dass die StUB Gegner es schlicht unterlassen haben sich strategisch mit ihrem Ziel, nämlich der Verhinderung der StUB auseinanderzusetzen und eine langfristige Strategie zu erarbeiten. Stattdessen haben sie durch die Endgültigkeit ihrer Fragestellung, der Wahl des völlig falschen Zeitpunkts für ihr Bürgerbegehren und die fehlende emotionale Tiefe ihrer Kampagne ihrem Anliegen eine Niederlage beschert, die sie hätten verhindern können.

Die StUB nun noch zu stoppen, beispielsweise wenn die Kosten tatsächlich zu hoch werden, die Zuschüsse niedriger sind und die zu erwartende Trassenführung unerwartete Probleme mit sich bringt, wird schwierig werden. Die StUB Gegner haben der StUB ja am 6.3. eine demokratische Legitimation von 60% beschafft.

Die Pro-StUB Seite musste dazu noch nicht mal besonders kreativ werden. Sie hat ganz klassisch online und offline alle Erlanger angesprochen und mit dem Slogan „Nein zum Stau“ die oben genannte Mehrheit in Erlangen emotional überzeugt. Sie hat es geschafft – mit Hilfe der Contra Seite – eine Gegnerschaft zur StUB als Verhinderung einer zukunftsfähigen und nachhaltigen Verkehrspolitik darzustellen.

War offensichtlich gar nicht so schwer.