Anne Hamann
Apr 24, 2017 · 2 min read

The story only applies to German streamers — therefore written in German.

Die Fraktion der Piraten hat das Thema Rundfunklizenzen für Streamer kurz nach der Pressemitteilung aufgenommen und einen Antrag gestellt, über den am 07.04.2017 im Landtag NRW abgestimmt wurde.

Titel des Antrags:

Die Game- und Netzkultur lebt mit dem Streaming: Veraltete Rundfunkkonzepte der Medienanstalten müssen für das digitale Zeitalter neu konzipiert werden!

Zusammengefasst fordert der Landtag die Landesregierung auf, die Unter-schiede zwischen traditionellem Rundfunk und Live-Streaming-Angeboten im Internet zu evaluieren, den Unterschied von Streaming-Plattformen und einzelnen Streamern zu untersuchen und die gewonnen Ergebnisse zu nutzen, um den Rundfunkstaatsvertrag neu zu formulieren.

Im Video, welches die Plenarsitzung zeigt, wird die Forderung ab 06:34 debattiert — es sprechen unter anderem Vogt (SPD), Schick (CDU), Bolte (Grüne) und Nückel (FDP) — direkt im Anschluss erfolgt die Abstimmung.

Screenshot https://www.landtag.nrw.de

Darüber, dass der Staatsvertrag “längst nicht mehr zeitgemäß” ist und “dem Wesen der digitalen Gesellschaft nicht gerecht wird” herrscht bei allen Fraktionen Konsens.

Dennoch wird der Antrag abgelehnt.

Als Begründung für die Ablehnung wird sich auf die Forderungen im Antrag bezogen und hier gäbe es bereits eine Arbeitsgruppe der Länder, die den Rundfunkbegriff diskutiert, daher benötige es keine weitere Untersuchung.

Die Schwierigkeit den Staatsvertrag zu modernisieren liegt mitunter in der “zersplitterten deutschen Medienlandschaft” (Nückel, FDP). Wie diese auf-gebaut ist und zu welchen Ergebnissen die Arbeitsgruppe der Länder bisher gelangt ist, erfahrt ihr hier.

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