Anti-Ruhestand-Liga

Ein Blick auf ein globales Phänomen, bei dem das Überleben autoritärer Führungen Vorrang vor ideologischer Ausrichtung hat

Im Juni 2024 besuchte der russische Präsident Wladimir Putin zum ersten Mal seit 24 Jahren Nordkorea. Dieser Besuch hebt die vertiefenden Beziehungen zwischen den beiden „Nationen“ hervor, die durch gemeinsame strategische Interessen und eine gemeinsame Opposition gegenüber der westlichen Dominanz getrieben werden.

Putins Besuch in Nordkorea könnte aus mehreren Gründen strategisch bedeutsam sein. In erster Linie ist es ein Schritt, um Russlands geopolitische Stellung angesichts zunehmender internationaler Isolation aufgrund des andauernden Konflikts in der Ukraine zu stärken. Der Besuch unterstreicht eine wechselseitige Beziehung: Nordkorea liefert militärische Unterstützung an Russland, während Russland technologische und wirtschaftliche Hilfe an Nordkorea bietet.

Nordkorea wird beschuldigt, Russland mit Artilleriegeschossen und Raketen zu versorgen, die für Russlands militärische Bemühungen in der Ukraine entscheidend sind. Im Gegenzug soll Russland Nordkoreas Raketen- und Satellitenprogramme fördern, was für Pjöngjangs militärische Ambitionen von entscheidender Bedeutung ist. Diese Zusammenarbeit beschränkt sich nicht nur auf militärische Ausrüstung, sondern erstreckt sich auch auf wirtschaftliche und technologische Bereiche, da beide Nationen versuchen, die lähmenden Auswirkungen internationaler Sanktionen zu umgehen.

Die autoritären Allianzen

Die wachsende Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea spiegelt ein breiteres Muster unter autoritären Regimen wider. Länder wie Russland, Iran, China, Venezuela und Belarus, trotz ihrer unterschiedlichen kulturellen und ideologischen Hintergründe, teilen ein gemeinsames Ziel: den Erhalt ihrer Regime und die Machtkonsolidierung ihrer Führer.

Diese „Anti-Ruhestand-Liga“ wird nicht durch gemeinsame Werte oder Ideologien, sondern durch die praktische Notwendigkeit, die Regime gegenseitig zu unterstützen, angesichts des Drucks aus der zivilisierten Welt zusammengehalten.

Führer wie Putin, Kim Jong Un, Xi Jinping und Ali Khamenei sind entschlossen, ihre Herrschaft auf unbestimmte Zeit aufrechtzuerhalten. Dieses Streben nach lebenslanger Amtszeit fördert starke Allianzen zwischen diesen Regimen. Die genannten Länder sind in ihrer erklärten Opposition gegenüber dem, was sie als „westliche Versuche, eine globale Ordnung zu erzwingen“ wahrnehmen, die ihre Souveränität und politischen Systeme bedroht, vereint. Die Allianzen bieten praktische Vorteile wie militärische Hilfe, wirtschaftliche Partnerschaften und technologische Austausche, die diesen Regimen helfen, externem Druck standzuhalten und interne Stabilität zu bewahren.

Die Auswirkungen

Die Auswirkungen dieser Allianzen sind weitreichend. Zum einen stellen sie eine erhebliche Herausforderung für internationale Bemühungen dar, die Verbreitung von Waffen einzudämmen und globale Sanktionen durchzusetzen. Die Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea untergräbt beispielsweise direkt die Sanktionen der Vereinten Nationen, die darauf abzielen, Nordkoreas Raketen- und Nuklearfähigkeiten zu begrenzen. Die Allianz Russlands mit dem Iran ist ein weiterer Eckpfeiler dieses Bündnisses. Beide Länder unterstützen das Assad-Regime in Syrien und beteiligen sich an militärischer und wirtschaftlicher Zusammenarbeit, um westliche Sanktionen zu umgehen. Diese Partnerschaft hat in den letzten Jahren an Stärke gewonnen, wobei Russland militärische Technologie liefert und der Iran Drohnen und andere militärische Ausrüstung bereitstellt. Die Beziehung zwischen China und Russland ist vielleicht die bedeutendste innerhalb der Anti-Ruhestand-Liga. Beide Länder lehnen in gewissem Maße die internationale Ordnung ab und arbeiten intensiv auf militärischer und wirtschaftlicher Ebene zusammen. Diese Partnerschaft ist für Russland angesichts der zunehmenden Isolation von entscheidender Bedeutung. Kleinere Staaten wie Belarus und Venezuela spielen ebenfalls eine wichtige Rolle in diesem Netzwerk. Belarus unter Alexander Lukaschenko hat Russlands Krieg in der Ukraine unterstützt, während Venezuela einen strategischen Stützpunkt in Lateinamerika bietet. Beide Nationen erhalten erhebliche wirtschaftliche und militärische Unterstützung von Russland, was zur Erhaltung ihrer Regime beiträgt.

Die EU muss diese Anti-Ruhestand-Liga in ihre Verteidigungspolitik einbeziehen. Die Zusammenarbeit zwischen Russland und Nordkorea umfasst beispielsweise militärische Unterstützung, die Konflikte mit NATO-Verbündeten eskalieren könnte. Eine verstärkte militärische Zusammenarbeit zwischen autoritären Staaten kann zur Verwendung ausgefeilterer und gefährlicherer Waffen in Kriegsgebieten wie der Ukraine führen.

Konflikte, die durch diese Allianzen getrieben werden, führen oft zu humanitären Krisen und zu Wellen von Flüchtlingen, die in Europa Asyl suchen. Die EU benötigt robuste Einwanderungspolitiken, um diese Zuflüsse menschlich und effektiv zu bewältigen, während sie gleichzeitig die Ursachen der Migration durch die Förderung von Stabilität und Menschenrechten in Konflikt- oder Kriegsgebieten angeht.

Die Anti-Ruhestand-Liga stellt eine direkte Bedrohung für Demokratie und Menschenrechte weltweit dar. Diese Regime unterstützen sich gegenseitig bei der Unterdrückung von Dissens, der Kontrolle von Medien und der Verletzung von Menschenrechten. Die EU, als Befürworterin demokratischer Werte, muss ihre Bemühungen verstärken, die Zivilgesellschaft und demokratische Bewegungen in diesen Ländern zu unterstützen. Darüber hinaus sollte sie diplomatische und wirtschaftliche Instrumente nutzen, um diese Regime für Menschenrechtsverletzungen zur Rechenschaft zu ziehen.

Darüber hinaus signalisieren diese Allianzen einen Wandel hin zu einer multipolareren Weltordnung, in der autoritäre Regime zunehmend selbstbewusst internationale Normen und Institutionen herausfordern. Diese Neuausrichtung hat das Potenzial, Regionen zu destabilisieren, wie an den erhöhten Spannungen auf der koreanischen Halbinsel und dem langwierigen Krieg in der Ukraine zu sehen ist.

Nachwort

Die Anti-Ruhestand-Liga stellt eine bedeutende Herausforderung für die globale demokratische Ordnung dar. Indem sie sich gegenseitig unterstützen, können diese Regime trotz interner und externer Drucke an der Macht bleiben. Dieses Netzwerk ermöglicht es ihnen, demokratische Reformen zu widerstehen und die Opposition zu unterdrücken, was globale Bemühungen zur Förderung von Demokratie und Menschenrechten untergräbt. Die EU und ihre Verbündeten müssen wachsam und proaktiv bleiben, um diese Einflüsse durch koordinierte internationale Politiken und Unterstützung demokratischer Institutionen weltweit zu bekämpfen.

Putins Besuch in Nordkorea ist ein strategisches Manöver, das die Stärkung der Beziehungen zwischen zwei autoritären Regimen hervorhebt, die durch gemeinsame Interessen am Erhalt ihrer Macht und Widerstand gegen westlichen Einfluss getrieben werden. Dieser Besuch ist Teil eines größeren Musters der Zusammenarbeit zwischen ähnlichen Regimen und unterstreicht einen globalen Trend, bei dem das Überleben autoritärer Führungen Vorrang vor ideologischer Ausrichtung hat. Das Verständnis dieser Dynamiken ist entscheidend für die Entwicklung wirksamer Strategien zur Bewältigung der Herausforderungen, die diese „Anti-Ruhestand-Liga“ der lebenslangen Herrscher mit sich bringt.

#TeamMarta

Referenzen:

• Deutsche Welle. Putin arrives in North Korea for first visit in 24 years
• Deutsche Welle. North Korea’s Kim and Russia’s Putin sign partnership treaty
• Independent. Putin to visit North Korea for first time in 24 years
• Deutsche Welle. North Korea: Why is Kim Jong Un eager to welcome Putin?
• Euro News. Putin and Kim Jong Un vow to protect each other if attacked
• Independent. Putin says Russia and North Korea ‘ready to confront ambition of West’ as he arrives for rare visit
• Politico. Putin and Kim pledge ‘mutual assistance’ against ‘aggression’ in colorful visit
• Euro News. North Korea says Putin could visit at an ‘early date’ amid US tensions
• Euro News. Russian President Vladimir Putin praises Pyongyang as he goes on rare North Korea visit