Das Inkrafttreten des Digital Services Act

Tizian
ModHQ
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2 min readAug 31, 2023

Habt ihr schon mal etwas über den Digital Services Act gehört? Dieser tritt nämlich seit letztem Freitag schrittweise in Kraft.

Der Digital Services Act (DSA) der Europäischen Union markiert einen wichtigen Meilenstein in der Regulierung von Online-Plattformen und -Diensten. Von nun an müssen sich große Online-Unternehmen wie Facebook und Google an eine Reihe neuer Regeln und Verpflichtungen halten. Diese Gesetzgebung zielt darauf ab, die Nutzung von Online-Diensten für die Nutzer transparenter und sicherer zu gestalten.

Besonders betroffen sind große Plattformen mit mehr als 45 Millionen Nutzern in der EU. Dazu zählen neben Google-Diensten wie YouTube, Maps und dem Play-Store auch Social-Media-Plattformen wie TikTok, Pinterest, LinkedIn, Snapchat sowie Instagram und Facebook von Meta. E-Commerce-Giganten wie Amazon, Alibaba und Zalando sind ebenfalls eingeschlossen, ebenso wie Wikipedia als einzig nicht-kommerzielle Plattform.

Mehr Kontrolle und Sicherheit für Nutzer

  • Künftig haben Nutzer ein Recht darauf zu wissen, warum bestimmte Inhalte in ihrem Feed erscheinen. Außerdem können sie sich gegen personalisierte Empfehlungen entscheiden. Meta hat bereits angekündigt, dass Nutzer die Möglichkeit haben werden, ihren Feed chronologisch zu sortieren. TikTok hat ähnliche Maßnahmen umgesetzt.
  • Online-Marktplätze müssen klarstellen, wer die Verkäufer sind. Das bedeutet, dass Plattformen die Kontaktdaten und Handelsregistereinträge der Verkäufer offenlegen müssen.
  • Das Verwenden von “Dark Patterns”, die Nutzer durch Design-Tricks in die Irre führen, ist nun ausdrücklich verboten.

Recht auf transparente Moderation

  • Große Plattformen müssen ein effektives Beschwerdeverfahren etablieren. Wenn Inhalte gelöscht werden, muss der Nutzer darüber informiert werden, welche spezifischen Regeln verletzt wurden, und hat ein Recht auf Widerspruch.
  • Plattformen müssen auch systemische Risiken wie Hate Speech oder Desinformation adressieren und jährliche Berichte darüber vorlegen.

Mehr Schutz vor Manipulation

  • Die zielgerichtete Werbung basierend auf sensiblen persönlichen Daten wie politische Überzeugung, sexuelle Orientierung oder ethnische Zugehörigkeit ist nicht mehr erlaubt.
  • Plattformen müssen Maßnahmen ergreifen, um die Risiken für Minderjährige zu minimieren, einschließlich des Verbots gezielter Werbung an Kinder.
  • Plattformen müssen Archive für alle Werbeanzeigen bereitstellen und Transparenz bei ihren Entscheidungen zur Inhaltsmoderation gewährleisten.

Umsetzung und Aufsicht

  • Einige Unternehmen sind langsam bei der Umsetzung dieser Regeln. Amazon und Zalando haben gegen ihre Klassifizierung als “große Plattformen” geklagt.
  • Die EU-Kommission ist grundsätzlich für die Aufsicht zuständig, arbeitet jedoch eng mit nationalen Behörden zusammen. In Deutschland wird diese Rolle wahrscheinlich von der Bundesnetzagentur übernommen, obwohl Details noch geklärt werden müssen.

Diese weitreichenden Änderungen treten schrittweise in Kraft, zunächst für einige der größten Onlineplattformen und ab Februar 2024 auch für viele weitere Online-Unternehmen. Es wird interessant sein zu sehen, wie sie die Online-Erfahrung für Nutzer und die Geschäftsmodelle der Plattformen verändern.

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