Noch vier Wochen: Wahlkampf zwischen Hipstern und Flüchtlingen

The upday team
Aug 27, 2017 · 4 min read

Hat die CDU ein neues Wahlkampfthema entdeckt? Jens Spahn — parlamentarischer Staatssekretär der CDU — wetterte in dieser Woche gegen “elitäre Hipster”, die in der Hauptstadt nur noch Englisch sprechen würden. Doch auch die Flüchtlingsproblematik wurde parteiübergreifend wieder in die Wahlkampf-Debatten aufgenommen. In den Umfragen sackt Martin Schulz bei den SPD-Anhängern weiter ab und Angela Merkel steht wegen Flügen mit Polizeihubschraubern in der Kritik. Das Wichtigste aus der Wahlkampfwoche im Überblick.

Sie fallen durch eigenwillige Bartkreationen auf und sprechen häufig Englisch: Hipster. Foto: Adam Berry/Getty Images.

Sie tragen eigenwillige Bärte, sprechen häufig kein Deutsch in der Öffentlichkeit und sind die neue Zielscheibe der CDU. Nein, die Rede ist nicht von Flüchtlingen aus Nordafrika, sondern von “elitären Hipstern”. CDU-Politiker Jens Spahn wetterte in dieser Woche gegen abgeschottete Parallelgesellschaften in den deutschen Großstädten und stopfte damit nicht nur das letzte Sommerloch im Bundestagswahlkampf, sondern zog auch noch reichlich Gespött auf sich.

Hat mit schlechten Beliebtheitswerten zu kämpfen: Martin Schulz von der SPD. Foto: Marcel Kusch/dpa

In aktuellen Wahlumfragen müssen CDU/CSU und SPD leichte Dämpfer hinnehmen. Die großen Parteien verschlechtern sich in der Wählergunst auf 38 Prozent (CDU/CSU) und 23 Prozent (SPD). Bei den kleineren Parteien liegen Linke und FDP gleichauf bei neun Prozent. Die Grünen verlieren an Zustimmung. Einen weiteren Einbruch in seiner Beliebtheit muss dabei Martin Schulz verkraften. Selbst von den SPD-Anhängern würden sich nur noch 54 Prozent den Kandidaten als Kanzler wünschen.

Unabhängig von den aktuellen Umfrage-Entwicklungen drohen den Parteien der Regierungskoalition schlechte Nachrichten nach der Bundestagwahl. Da sowohl die AfD, als auch die FDP ins Parlament einziehen dürften, drohen SPD und CDU/CSU der Verlust dutzender Mandate. Allein die Unionsfraktionen könnten fast die Hälfte ihrer Mandate einbüßen.

Unterdessen steht Kanzlerin Merkel in der Kritik. Im Wahlkampf nutzt die CDU-Vorsitzende auch Flugzeuge und Hubschrauber von Polizei und Bundeswehr, um sich von Berlin auf die Rednertribünen in Deutschland zu bewegen. Wird der CDU-Wahlkampf also mit Steuergeldern finanziert? Auf dem Papier zahlt die CDU für die Flüge. Doch die Preise stehen in keinem Verhältnis zu den tatsächlichen Kosten.

Eine Sammelabschiebung auf dem Flughafen von Baden-Baden. Foto: Patrick Seeger/dpa.

Mit der Flüchtlingspolitik feiert ein Thema sein Comeback im Wahlkampf, das lange Zeit von den meisten Parteien totgeschwiegen wurde. Die Befürchtung: Eine Konjunktur des Themas könnte der AfD zu nutzen kommen. Jetzt sprach Angela Merkel in ihrem Video-Podcast von legalen Wegen der Migration aus Afrika. Martin Schulz rührt mit der Forderung nach einem EU-Schlüssel zur Flüchtlingsverteilung die Wahlkampftrommel. Und auch bei den kleinen Parteien wird heftig über die Situation entlang der zentralen Mittelmeer-Route diskutiert. Was sind die Gründe für das Wiederaufflammen der Flüchtlingsdiskussion?

Auf den Diagrammen der Wahlumfragen erscheint ganz rechts häufig ein Balken: “Andere” — heißt es dort schlicht. Immerhin sechs Prozent der Stimmen können Klein- und Kleinstparteien auf sich versammeln. Neben einigen Parteien vom radikal-rechten Rand, kann der Wähler sein Kreuz auch bei einigen skurrilen Vereinigungen setzen: Die Magdeburger Gartenpartei stellt sich ebenso zur Wahl, wie die Bergpartei und die Partei der Humanisten. Ein Überblick über alle Kleinstparteien und ihr Wahlprogramm auf stern.de:

Doch wer steckt eigentlich hinter den Parteien? Die “Berliner Morgenpost” hat Hintergrundinformationen über die 2559 Direktkandidaten interaktiv aufgeschlüsselt. Auch ein Flaschensammler ist dabei.

Das Innenministerium kalkuliert die Kosten für die Bundestagswahl am 24. September mit 92 Millionen Euro — 15 Millionen Euro mehr als 2013. Die Helfer bekommen eine etwas höhere Aufwandsentschädigung. Vor allem verdient aber die Post gut an der Abstimmung.

Zu guter Letzt noch ein kleiner Hinweis, bei welcher Partei es am besten schmeckt. 😋 Muss ja nicht zwangsläufig ausschlaggebend für die Kreuze sein …

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