Wie die Niedersachsen-Wahl die Reise nach Jamaika erschwert

Die SPD gewinnt plötzlich wieder und hat in Hannover dennoch ein Problem. Die Jamaika-Verhandlungen auf Bundesebene werden (noch) komplizierter. Und die AfD ist nach dieser Wahl ausnahmsweise kaum Thema. Mit diesen Storys versteht ihr, was die Niedersachsenwahl politisch angerichtet hat.

Ein jubelnder Sozialdemokrat am Abend nach einer Wahl: Stephan Weil beschert der SPD ein in diesem Jahr einmaliges Gefühl. Foto: Michael Kappeler/dpa

Politik hat ihre eigene (verquere?) Logik. Da führt der Weg nach Jamaika über Hannover. Da hat es in Berlin SPD-Bundeschef Martin Schulz nun komfortabler, weil Stephan Weil einen überraschenden Wahlsieg für die SPD in der niedersächsischen Provinz eingefahren hat. Und da sieht Angela Merkel plötzlich schwierige Sondierungen (“Ich rechne da mit mehreren Wochen“), obwohl sie zugleich auch sagt: „Das Ergebnis der Niedersachsen-Wahl bedeutet nicht, dass wir geschwächt in die Jamaika-Verhandlungen gehen.“

Und weiter geht es mit verquerer politischer Logik. Stephan Weil und seine SPD haben gegen Bernd Althusmann und die CDU deutlich gewonnen: 36,9 zu 33,5 Prozent (alle wesentlichen Grafiken zur Wahl gibt es hier). Der Wahlsieger hat den Auftrag, sich um eine Regierungsbildung zu bemühen, logisch. Aber warum sieht der in Niedersachsen Unterlegene Althusmann für sich einen “Gestaltungsauftrag”? Er frohlockt nicht völlig umsonst, wie die “SZ” erklärt.

Bernd Althusmann schien auf sicherem Weg in die Hannoversche Staatskanzlei. Umfragen sahen ihn und die CDU Ende Juli bei 40 Prozent. Als die Grünen-Abgeordnete Elke Twesten wegen eines Übertritts ins Lager der CDU anfragte, hielt das Althusmann für eine gute Idee. Es war sein erster fataler Fehler, wie “Spiegel Online” schreibt.

Wahlergebnissen wohnt Zahlenlogik inne. Eine besagt im Fall der CDU: Bei der Landtagswahl in Niedersachsen hat sie 2,4 Prozentpunkte im Vergleich zu 2013 eingebüßt, während sich die Union mit Angela Merkel bei der Bundestagswahl fast minus neun Prozentpunkte leistete. “Zeit Online”-Autorin Katharina Schuler glaubt, dass das nun zu Merkel Hypothek wird: “Sie (Merkels Parteifreunde, die Red.)werden vermuten, Merkels Unbeirrtheit könne mitverantwortlich für die Wahlniederlage in Niedersachsen sein.”

Die AfD fuhr bei der Bundestagswahl ein bemerkenswertes Ergebnis von 12,6 Prozent ein. Und dass, obwohl Spitzenfrau Frauke Petry, mittlerweile Ex-AfD, mit dem Rest des Parteivorstands spinnefeind war. Es gab für jeden halbwegs politisch Interessierten sichtbare innerparteiliche Streitereien. Einen Wahlerfolg konnte die AfD dennoch feiern. Anders in Niedersachsen. Da sollen Streitereien im Landesverband das für die Partei enttäuschende Ergebnis von 6,2 Prozent erklären. Womit sich das erklären lässt? Vermutlich unter Verweis auf politische Logik.

Like what you read? Give The upday team a round of applause.

From a quick cheer to a standing ovation, clap to show how much you enjoyed this story.