Zwischen Einreisebann, China und Ivankas Mode — so lief Trumps dritte Woche
Donald Trump will, dass vieles anders wird. Für die USA, für Europa, für uns in Deutschland. Seit drei Wochen regiert er nun im Weißen Haus und hat mit vielen Entscheidungen klar gemacht: Es ist ihm wirklich ernst mit “America first” (“Amerika zuerst”) — allerdings musste er dabei schon Niederlagen einstecken. Es war wieder eine Woche schneller Nachrichten.
Das Berufungsgericht fällte seine Entscheidung einstimmig — gegen den US-Präsidenten. Sein Einreisebann für Muslime bleibt außer Kraft gesetzt. Donald Trump reagierte auf Twitter mit Großbuchstaben: “DIE SICHERHEIT UNSERES LANDES STEHT AUF DEM SPIEL!” Er will vor den Supreme Court ziehen.
Apropos Supreme Court. Auch damit läuft nicht alles glatt für den mächtigsten Mann der Welt: Trumps Kandidat für das höchste US-Gericht, der konservative Richter Neil Gorsuch, rügte ihn wegen seiner Angriffe auf die Justiz. Die seien “demoralisierend und entmutigend” für die Unabhängigkeit der Gerichte, so Gorsuch.
Auf Vize-Präsident Mike Pence hingegen kann Trump sich verlassen. Der machte von seinem Stimmrecht Gebrauch, als es im Senat zum Patt kam und drückte so die Ernennung von Bildungsministerin Betsy DeVos durch. Ein bisher einmaliger Vorgang in der US-Geschichte.
Eine Rolle rückwärts hat Trump in seinem ersten Telefonat mit Chinas Staats- und Parteichef Xi Jinping gemacht. Er will die “Ein-China-Politik”, nach der Taiwan als abtrünnige Provinz gilt und nicht als eigenständiges Land, nun doch akzeptieren. Im Wahlkampf hatte das noch ganz anders geklungen.
Mit einem seiner gefürchteten Tweets hat sich Trump in einen Streit um die Modelinie seiner Tochter Ivanka eingeschaltet — anders als viele andere Unternehmen knickte die Kaufhauskette Nordstrom danach allerdings nicht ein. Sie bleibt dabei, Ivankas Kollektion aus dem Sortiment zu nehmen — und wird an der Börse belohnt.
Trump meint, die Medien würden islamistische Terrorangriffe bewusst verschweigen. Das Weiße Haus veröffentlichte eine lange Liste von Vorfällen, darunter auch der Anschlag auf dem Berliner Weihnachtsmarkt und ein Mord in Hamburg.
Wieviel Einfluss hat Steve Bannon auf den Präsidenten? Mehrere der umstrittenen Trump-Dekrete sollen auf ihn zurückgehen, nun rückte der Chefberater in den Nationalen Sicherheitsrat auf — obwohl er kein Minister oder Staatssekretär ist. “ZEIT ONLINE” über den ultrakonservativen Ex-Journalisten und seine Verbindungen zur Neonaziszene.
Kaum hatte Trump aufgelegt, kursierten in der Öffentlichkeit schon Details über seine Gespräche —etwa wie er den australischen Premier angegangen war. Jetzt auch noch das: Der US-Präsident leidet angeblich unter Einsamkeit und sitzt abends gerne im Frottee-Bademantel vor dem Fernseher. Warum so viele Informationen aus dem Weißen Haus geleakt werden wie noch bei keinem anderen Präsidenten.
