Gespalten wie eh und je: Bosnien-Herzegowina
Ersterscheinung www.kosmo.at: Gespalten wie eh und je
Genau 20 Jahre nach Unterzeichnung des Friedensabkommens von Dayton am 21. November 1995 ist Bosnien-Herzegowina de facto noch immer ein geteiltes Land. Ein Besuch im Office des Hohen Repräsentanten, des formal mächtigsten Mannes im Land, dem in der Praxis jedoch die Hände gebunden sind.
Von Anna-Magdalena Druško und Benjamin Reibert
Ein graues, langweiliges Gebäude erwartet uns am Ufer des Flusses Miljacka. Unsere Taschen werden gescannt, die Ausweise kontrolliert und vorläufig gegen „Visitor“-Kärtchen ausgetauscht. Bevor wir uns wie Schwerverbrecher fühlen, schickt uns der gelangweilte Security Beamte weiter in den abgesicherten DiplomatInnen-Komplex und eine Angestellte des OHR bringt uns in den Konferenzraum. Bosnischer Schick erwartet uns: kahle Wände, eine laienhaft angebrachte Plakatwand und Filterkaffee in Thermoskannen auf den Tischen.
Valentin Inzko, der Hohe Repräsentant Bosnien-Herzegowinas und gebürtiger Kärntner, ist an diesem Tag nicht da. Als Keynote-Speaker wurde er zu einer Konferenz nach London geladen, in der es natürlich um Dayton geht. Immerhin ist es heuer 20 Jahre her, dass auf einem Air Force Stützpunkt in Ohio mit dem „Abkommen von Dayton“ der Bosnien-Krieg beendet wurde. Von Feierstimmung ist in Sarajevo jedoch keine Spur. „Nicht besonders viele“ Aktivitäten seien geplant, sagt Bruce Burton, der Principle Deputy Inzkos, der uns stellvertretend begrüßt. Ein flotter US-amerikanischer Karrierediplomat wie aus dem Lehrbuch, der sein Amt erst vor sieben Wochen angetreten hat und in dem kahlen Konferenzraum seltsam fehl am Platz wirkt.
Mit Inzko steht seit März 2009 ein österreichischer Diplomat an der Spitze der Institution. Seine Aufgabe: das Land und seine Bevölkerung, das in den beiden Entitäten Föderation Bosnien-Herzegowina und Republika Srpska mehr neben- als miteinander lebt, auf Friedenskurs zu halten. Immer mit dem Ziel vor Augen, dass Bosnien-Herzegowina irgendwann der Europäischen Union beitritt. Der letzte Progress Report der EU ist in dieser Hinsicht nicht gerade optimistisch: „The country remains at a standstill in the European integration process“, steht als Einleitungssatz geschrieben. Und auch das Gespräch mit Diplomatin Ulrike Hartmann und Diplomat Bruce Berton skizziert eine festgefahrene Lage.
5 Milliarden Euro für den Wiederaufbau und jahrelange Stagnation
„5 Milliarden Euro hat der Wiederaufbau bisher gekostet“, erklärt Berton. Die ersten zehn Jahre seien sehr hart gewesen. Viele Organisationen hätten versucht, das Land nach seinem bitteren Krieg, in dem mehr als 100.000 Menschen den Tod fanden, in den vergangenen Jahren aufzubauen.
2006 sei Stagnation eingetreten, sagt der souverän wirkende US-amerikanische Diplomat. Der Grund: „Der politischen Führung Bosniens fehlt es an Visionen.“ Doch auch die damals drohende Entscheidung des Friedensimplementierungsrates, das Mandat des Hohen Repräsentanten mit 2008 zu beendigen, spielt hier eine Rolle. Die Europäische Union wollte das OHR schließen, NGOs, PolitikerInnen und auch der damalige Hohe Repräsentant Christian Schwarz-Schilling drängte auf Weiterführung. Letztendlich wurde das Mandat auf unbestimmte Zeit verlängert. Doch in der Praxis zog sich das OHR zurück. Denn obwohl Inzko und das OHR heute weiterhin über die Befugnis verfügen, bosnische PolitikerInnen ihres Amtes zu entheben oder in den Gesetzgebungsprozess einzugreifen — die sogenannten „Bonn-Powers“ –, nutzen sie diese nicht.
Ob der Rückzug ein Fehler war? Ja, meint Ulrike Hartmann, eine österreichische Diplomatin, die das OHR-Büro in Banja Luka, der „Hauptstadt“ der Republika Srpska, leitet. Berton ergänzt: „Es war viel zu früh“, sagt sie und vergleicht den Staat mit einer Person, die im Rollstuhl sitzt, aber eigentlich gehen könnte. Stoße man sie entweder zu früh oder zu spät in die Selbstständigkeit, würde das dem Gesundungsprozess schaden. Resignation und Abhängigkeit könnten entstehen.
Der politischen Führung Bosniens fehlt es an Visionen.
Bruce Berton, Principle Deputy, OHR
Drei Ethnien, zwei Entitäten, (k)ein Staat
„Es ist schwierig, dass alle drei Ethnien die Friedensbemühungen akzeptieren“, erklären die beiden Diplomaten. Von den ursprünglich 6.000 Soldaten der heute als EUFOR auftretenden Friedenstruppen, seien heute nur noch 600 im Land, 200 davon aus Österreich. Berton verweist im Gespräch immer wieder auf die Konstellation des noch jungen Staates: drei Ethnien, zwei Entitäten und keine Perspektive für einen gemeinsamen Staat. Hartmann bestätigt, dass der Staat so gespalten ist wie eh und je. „Das macht die Sache nicht einfach. Die Republika Srpska will kein Teil dieses Landes werden“, betont Berton. Der Präsident des serbischen Teils Bosnien-Herzegowinas, Milorad Dodik, habe die gemeinsame Regierung bis heute noch nicht anerkannt, spreche nur von einem „Ministerrat“. Er wolle das Land verlassen, falls es zu einer Einigung zwischen den Entitäten kommt. Das geplante Referendum der Republika Srpska, das — verkürzt gesagt — das gemeinsame Justizsystem des Landes aufbrechen will und nun nächstes Frühjahr stattfinden soll, wäre für das OHR eine Verletzung des Daytoner Friedensvertrages.
Ulrike Hartmann, die nun seit zwei Jahren von Banja Luka aus arbeitet, verdeutlicht die Problematik: „Alle PolitikerInnen sehen nur ein Dayton à la carte und picken sich nur das raus, was ihnen etwas bringt und gut für sie ist.“ Die Republika Srpska blende die Föderation komplett aus. „Ein taktisches Spiel der Politiker. Sie nehmen die Probleme einfach nicht ernst und blockieren sich nur“, beschreibt Hartmann die zähen Verhandlungen. Das ethnisch-politische System, das zu Beginn als Schutz der jeweiligen Minderheiten gedacht war, würde heute als reines Blockadesystem missbraucht.
Alle PolitikerInnen sehen nur ein Dayton à la carte und picken sich nur das raus, was ihnen etwas bringt und gut für sie ist.
Ulrike Hartmann, OHR-Chefin in Banja Luka
Die Jugend als Licht am Ende des Tunnels
„Es ist ein politisches Ping-Pong. Die VertreterInnen arbeiten konstant gegeneinander, egal ob hinsichtlich der Entitäten oder der Ethnien“, meint Hartmann und Berton gesteht, dass Bosnien-Herzegowina der „komplizierteste“ Fall seiner Diplomatenlaufbahn sei. Hoffnung haben die beiden Diplomaten dennoch. In die neue Generation. Eine neue Generation soll das Kriegsbeil zwischen den Volksgruppen begraben und daran arbeiten, einen gemeinsamen Staat wirtschaftlich und gesellschaftlich auf Vordermann zu bringen.
Ob die Jugend wirklich das Licht am Ende des Tunnels ist, bleibt fraglich. Denn während das OHR auf frischen Wind hofft, müssen die Diplomaten zugeben, dass der Nationalismus auch unter den Jungen von Jahr zu Jahr zunimmt.
